Geschrieben am 28. Oktober 2014 von Redaktion abgelegt in der Kategorie Israel, USA,
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Israel und USA- Einzeit

Das Weisse Haus hat dem israelischen Verteidigungsminister Yaalon Treffen mit führenden Mitgliedern der Administration verweigert. In Israel sorgt man sich um die Beziehung zum engsten Verbündeten.

 

USA-Israel

Israels Verteidigungsminister Moshe Yaalon hat in Washington letzte Woche keinen sonderlich warmen Empfang erhalten. Führende Vertreter der amerikanischen Administration liessen gegenüber Medienvertretern nach dessen Abreise am Freitag durchblicken, dass das Weisse Haus Yaalon während seines Besuchs der Vereinigten Staaten mehrere Treffen verweigert hatte. Yaalon hatte demnach um ein Gespräch mit Aussenminister Kerry, Vizepräsident Biden und der Sicherheitsberaterin Rice ersucht, doch Washington zeigte ihm diesbezüglich die kalte Schulter.

Yaalon hatte Washington im ersten Quartal des Jahres mehrfach öffentlich beleidigt, indem er etwa die amerikanische Aussenpolitik als schwach bezeichnete oder Aussenminister Kerry «messianisch besessen» nannte und anfügte, er hoffe, Kerry werde den Friedensnobelpreis erhalten und Israel in Ruhe lassen. Seine Entschuldigungen in Reaktion auf die Verärgerung im Weissen Haus, welches Yaalons Ministerium jährlich mit drei Milliarden Dollar Militärhilfe versorgt, waren zögerlich und halbherzig. Yaalon traf in Washington zwar seinen Amtskollegen Hagel, zu dem er ein gutes Verhältnis zu pflegen scheint. Das hatte Washington während der Militäroperation im Gazastreifen nicht daran gehindert, Munitionslieferungen an Israel auf Eis zu legen, weshalb Israel nun offenbar erwägt, mehr auf die Eigenproduktion von Rüstungsgütern zu setzen, auch wenn diese weiterhin von Washington bezahlt würden.

Kommentatoren in Israel äusserten sich besorgt, dass es nicht mehr genügend gute Kommunikationskanäle zum Weissen Haus gebe. Denn auch das Vertrauen zwischen Israels Ministerpräsident Netanyahu und dem amerikanischen Präsidenten Obama ist am Boden. Ein ehemaliger in Israel stationierter amerikanischer Botschafter wies unlängst warnend darauf hin, die Beziehung sei von Misstrauen und sogar einem Gefühl von Verrat geprägt. Zuletzt gab es Ärger um den Einzug von Siedlern in einem von Spannungen geplagten palästinensischen Viertel in Ostjerusalem, während Netanyahu in den USA weilte. Netanyahu hatte Washington darauf noch mehr verärgert, indem er die Kritik als «nicht amerikanischen Werten entsprechend» verwarf. Den eigentlichen Bau von Siedlungen hat er allerdings vor dem Hintergrund der Gewalteskalation im Sommer trotz der Veröffentlichung von Plänen weitgehend auf Eis gelegt, weshalb ihm sein nationalreligiöser Koalitionspartner Bennett jetzt mit dem Austritt aus der Koalition droht.

Die Opposition kritisiert Netanyahus Regierung dafür, dass sie das Verhältnis mit dem engsten Verbündeten in eine Krise gestürzt habe. Kein Lob fand sie für die Worte von Netanyahus säkularem Koalitionspartner Lapid, der am Wochenende von einer bedenklichen Krise in den israelisch-amerikanischen Beziehungen sprach. Lapid habe, so hiess es aus der oppositionellen Ecke, die verheerende Politik mitgetragen und sei daher mitverantwortlich.

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