Fakten - Fiktionen

Was ist denn da passiert? Ich bin baff! PI macht Ulfkotte nieder in einem Stil, den weder das Prantl-Blatt noch die ZEIT einsetzen würden, höchstens Spargel Online. Warum? Warum? Warum? Mußte das sein? Was bringt das? Wem nützt das!

Wenn das die multikultiselige Basler Zeitung schreibt, dann wird es happig gewesen sein! So sind sie halt, die integrierten Schläger aus dem Moslem-Gürtel, die Respekt vom unterworfenen Westeuropäer verlangen!

Überall da, wo ein E wie in EU, Europarat, EuGH oder ein U wie in UNO, UNESCO, UNICEF, UNHCHR, UNRWA oder ein O wie in OECD im Namen steht, kann man sicher sein, daß es sich um eine verkommene überregionale  Organisation handelt, die von uns Geld will und kriegt, die sich teuer bezahlte ausländische Faulenzer und Schwätzer als Chefs, Direktoren und Bestimmer leistet, die uns Westeuropäern immer nur schaden wollen und uns noch nie etwas Sinnvolles geboten haben. Angel Gurria als OECD-Generalsekretär ist so ein Fall. In den letzten Monaten bekriegte er die Schweiz, daß sie die anonymen Konten abschaffen und Geld rausrücken solle, damit er und seine korrupte Crew noch mehr verjubeln können.

Aktuell fordert der Mexikaner, daß man die Einwanderer während der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise auf jeden Fall behalten möge, keineswegs entlassen darf oder womöglich sogar nach Hause schicken. Natürlich hat der Lobbyist seine Landsleute in den USA im Sinn, die in diesen Monaten in großer Zahl zurückströmen, weil sie in den USA keinen Cent HartzIV oder Sozialhilfe kriegen, als Illegale sowieso nicht.

Und das, meine Damen und Herren, wäre auch der einzig sinnvolle Weg, die unproduktiven, ungebildeten legalen und illegalen Einwanderer und Asylbetrüger in Europa wieder loszuwerden. Wenn sie nichts kriegen, verschwinden sie. Wo sie nichts kriegen, fahren sie gleich erst gar nicht hin! Natürlich sind wir weit davon entfernt.

Angel Gurria sagt, Deutschland sterbe aus und wir müßten jeden Eindringling behalten und ernähren und auf Händen tragen. Daß uns dies mehr kostet als bringt, sagt der studierte Lügen-Ökonom nicht. Aber selbst der größte Hampelmann wird gehört, sofern er aus einer Organisation mit einem großen E oder O oder U ist. Dann fällt unsere linientreue “Qualitätspresse” auf die Knie und singt “Heilig, heilig, heilig, Dir oh Herr Gurria” oder Balla Balla und wie sie alle heißen! Merke: E und O und U stehen über D!

Voßkuhle und di Fabio reden noch, und schon kommen die politischen Stimmen, bereits in der Sommerpause die geforderten Änderungen durchzupeitschen. Lissabon soll ab  1.1.2010 endlich auf Teufel komm raus gelten. Das ist der erklärte Wille der Politik. Kleiner Trost: Vielleicht schaffen sie es doch nicht in der Eile und im Wahlkampf!

Das Bundesverfassungsgericht erlaubt nun nach dem heutigen Urteil die weitere Übertragung von Kompetenzen auf Europa, aber jede einzelne Kompetenz muß extra von Bundestag und Bundesrat per Einzelgesetz, womöglich mit verfassungsändernder, also Zweidrittel-Mehrheit, genehmigt werden. Für Brüssel gibt es keine Kompetenz-Kompetenz, sich selbst immer neue Kompetenzen unter den Nagel zu reißen, es sei denn, wie gesagt, Bundestag und Bundesrat stimmten extra jedes einzelne Mal zu. 

Das Problem wird dann aber nach wie vor bleiben, daß die Unsrigen wie gewohnt immer zustimmen und alles abnicken, und wem das nicht paßt, der muß immer neu zeitraubend zum Verfassungsgericht rennen und Überprüfung verlangen. Die hier bei mir verlinkten Paragraphen des Grundgesetzes sind auf dem Altar Europas überhaupt nicht opferbar, wenn ich richtig verstanden habe. Bundestag und Bundesrat können sie nicht mehr kippen oder ändern! Das ginge nur im Rahmen einer ganz neuen Verfassung für das deutsche Volk!

Natürlich werden sich auch die anderen Mitgliedsländer die Situation in der BRD nun anschauen, und es ist nicht unrealistisch, daß in manchen Ländern sich ähnliche Gedanken durchsetzen könnten und sich die Volksvertreter nicht die ganze Butter vom Brot nehmen lassen wollen. Bis morgen erscheinen vielleicht zwei, drei qualifizierte Kommentare in der Presse von Fachleuten, die man hier verlinken kann.  Ich bin kein Fachmann, und Voßkuhle und di Fabio haben mich fast schwindlig geredet! (Letzte Fassung dieses Artikels 11.59 Uhr) Hier das Urteil!

Heute ist es soweit, der Zweite Senat in Karlsruhe gibt die Entscheidung bekannt. Hier wurde des öfteren schon auf den Termin verwiesen. Der Vorsitzende ist Udo di Fabio, der sich bei der Lissabon-Problematik schon lange und bestens auskennt, wie man etwa da sieht. Aber er entscheidet nicht allein.

Ich bin fast sicher, daß irgendwelche Auflagen oder Einschränkungen kommen. Das Problem wird sein, daß sich unsere politische Klasse und Brüssel einen Scheißdreck um solche Auflagen kümmern und daß weitergemacht wird wie bisher. Nur ein Totalverbot könnten sie nicht umschiffen. Es ist bekannt, daß kein einziger Bundestagsabgeordneter den Vertrag überhaupt gelesen hat, abgestimmt wurde trotzdem. Den undemokratischen, geistlosen Zustand der BRD erkennt man auch daran, daß kein einziges Blatt der “Qualitätspresse” in Deutschland gegen Lissabon ist. 100 Zeitungen und sämtliche Fernsehsender und alle Zeitschriften dafür, kein Journalist unter 5000 dagegen! Linientreu stehen alle zur EUdSSR! Das sagt alles! Die Urteilsverkündung ist um 10 Uhr. Je nach Ausgang kommt noch ein Kommentar oder auch nicht!

Zur Info: Der eine oder andere wird sich vielleicht noch daran erinnern, daß die Merkel irgendwann im Oktober unvermittelt im Fernsehen stand und versicherte, daß die Sparkonten aller Bundesbürger sicher seien, was manchen erst aufschreckte. Gestern berichtete die FAS, daß damals von den Bundesbürgern ungeheuer viel Bargeld abgehoben worden sei, vor allem in 500-Euro-Scheinen. Deshalb sei Merkel von der Bundesbank gedrängt worden, diese Garantie abzugeben. Manche Leute hoben auch ihr Geld testweise ab und zahlten es dann wieder ein, viele legten die Scheine aber bis heute unter das Kopfkissen. Erst in den letzten paar Wochen seien Teilsummen in 500-Euro-Scheinen wieder so langsam an die Bundesbank zurückgeflossen. Falls jemand einen Link dazu hat, bitte posten, habe die Zeitung weggeschmissen.

Heute nun schreibt die JF, daß Ulfkotte in seinem neuen Buch behaupte, die Bundesregierung bereite sich auf innere Unruhen vor. Über 160 Stadtteile seien laut einer Geheimstudie besonders gefährdet.

Auf Seite 123 der neuen Studie Muslimisches Leben in Deutschland wird nach den Gründen für die Einwanderung gefragt. Erklärung der Zahlen unten: Oben sind neun Rubriken Herkunftsländer, unten sind jeweils 9 Zahlen, die sich auf diese Rubriken beziehen. Mehrfachnennungen waren möglich. Bei den Iranern kamen also nur 6,3% wegen Arbeit nach Deutschland. Bei sämtlichen Gruppen überwiegen die Zahlen für Miteinreise Familie und Nachzug Familie:

Südosteuropa ~ Türkei ~ Zentralasien/GUS ~ Iran ~ Süd-/Südostasien ~ Naher Osten ~ Nordafrika ~ Sonstiges Afrika ~ Gesamt

Arbeit 27,6 33,4 9,6 6,3 13,6 13,7 21,6 14,5 21,6
Flucht /Asyl 36,4 7,2 11,4 48,4 55,2 54,0 9,0 50,9 20,0
Miteinreise Familie 58,5 61,9 79,0 40,2 37,0 46,0 44,0 26,1 62,8
Nachzug Familie 31,2 59,0 35,7 25,0 26,6 20,6 35,6 31,5 41,6
Studium 13,9 11,0 9,3 38,8 27,3 31,6 38,1 29,7 14,8
Selbständige Tätigkeit 10,7 16,5 5,5 21,9 11,7 10,7 13,4 11,8 11,6
Sonstiges 13,9 11,0 9,3 38,8 27,3 31,6 38,1 29,7 14,8

Auf Seite 125 wird noch nach moslemischen Richtungen unterschieden! Die Schiiten sind die faulsten, wobei sie zugegebenermaßen viele Asylanten stellten! Über die Idee, daß die muslimische Einwanderung unter dem Strich eine finanzielle Bereicherung sei, kann man nur lachen! Hier der erste Kommentar zu Studie!