Es ist soweit: Lafontaine fordert Enteignung - vorerst großer Vermögen
15.09.2008Wie CAPITAL hier mit Video berichtet, fordert SED-Kommunist Oskar Lafontaine (früher SPD-Sozialist mit Lebensziel Fressen, Vögeln, Saufen) die Enteignung großer Vermögen in Deutschland. Vorerst! Denn wenn er die Wahlen gewinnt, sind die fort, bevor er seinen Minister-Meineid abgelegt hat. Und dann geht es natürlich an die Enteignung nicht so großer Vermögen und so weiter, bis auch Sie dran sind, liebe Leser, und die klassenlose Gesellschaft verwirklicht ist!
15.09.2008 um 20:40
danke kewil da haben wir beide ans gleiche gedacht.
dieser typ ist vollkommen gaga, das traurige ist aber, das wahrscheinlich nicht wenige so denken!
15.09.2008 um 20:51
“Im Gespräch mit Capital bezeichnete er die großen Vermögen vieler Familienunternehmen als „grundgesetzwidrig“.”
Es wird immer schriller ! Aber die Saarländer sind begeistert von ihm. Die Medien hofieren ihn. Ich erinnere mich noch wie Luc Jochimsen, die ehemalige Chefredakteurin des HR, Spitzenkandidatin der PDS in Hessen wurde. Zeigt wie die so ticken.
15.09.2008 um 20:55
Das musste ich mir vor ein paar Jahren auch von einem Kommunisten löschals Lösung anhören. Als ich ihn darauf hinwies, dass das verfassungsfeindlich wäre, weil Enteignungen nur gegen Entschädigungen zulässig wären, wurden die Backen dick.
Lafontaine gehört in den Knast.
15.09.2008 um 20:58
Die Enteignung großer Vermögen in Deutschland? Super Idee - bin ich dabei; und anfangen tun wir mit…?… - richtig: mit dem verschobenen Milliardenvermögen der SED-PDS-Die Linke. Hey, das wird fein; gibt’n schönen Aufschlag aufs ALGII.
15.09.2008 um 21:05
wir werden alle enteignet werden. Wer soll den die Schulden die der Staat angehäuft hat bezahlen? Die Bürger natürlich. Entweder unsere Konten werden gepfändet wie ich schon mal sagte, oder wir werden Leibeigene, was wir aber wiederum eigentlich schon längst sind. Also werden wohl die Konten gepfändet und die Imobilien enteignet werden. Ist nur noch eine Frage der Zeit. Der Saarländer liegt so falsch also nicht.
15.09.2008 um 21:06
Es geht die Intelligenz, es geht das Kapital…
was bleibt dann noch in Deutschland?
Trocken Brot und Moscheen?
15.09.2008 um 21:12
Lafontaine hat ja auch nicht gerade wenig. Soll er doch bei sich selbst anfangen.
Wie sagte schon Jesus: Geben ist seliger als Nehmen.
Aber die Kommunisten konnten schon immer gut von anderen verlangen und selbst Sonderrechte für sich in Anspruch nehmen. Pack bleibt Pack.
15.09.2008 um 21:16
Jetzt weiß der Michel wenigstens was sich hinter dem Begriff Systemwechsel verbirgt.
Und das ist erst der Anfang. Wer reich ist bestimmt Oskar, oder Herr Ramelow, oder Frau Pau oder die Rosa Luxemburg für Fußgänger..
15.09.2008 um 21:24
Mitunter braucht der Kapitalismus gar keine Sozialisten, um Millionen von Menschen zu enteignen, siehe Deine beiden vorangegangen threads…..
15.09.2008 um 21:35
Natürlich macht die Enteignung nicht bei Millionenvermögen halt. Ich habe mir erzählen lassen, daß in der DDR Besitzer von Mehrfamilienhäusern so gegängelt und finanziell belastet wurden, daß sie ihre Häuser irgendwann entnervt dem Staat schenkten (nicht verkauften, denn der Staat kaufte nicht). Auch das waren Enteignungen, auch wenn die Betroffenen sich quasi “freiwillig” enteignen ließen.
15.09.2008 um 21:39
Wer hätte gedacht, daß das Gespenst des Bolschewismus nicht ein Ammenmärchen beinharter Mc Carthy Bewunderer ist?
15.09.2008 um 21:40
@Fumiko,
eine Art Arisierung der Besitzenden?
15.09.2008 um 21:40
Für solche Fälle hat die amerikanische Verfassung vorgesorgt mit dem Recht auf Waffenbesitz. Es wurde bedacht, dass die Politik kriminell d. h. verfassungswidrig werden kann und dann soll jeder das Recht haben die Verfassung mit der Waffe zu verteidigen. Leider ist hier das Grundgesetz mangelhaft. Fressen, Vögeln und Saufen kann man nur solange man noch lebt. Ich wüsste sofort welchem Verfassungsfeind der erste Schuß gelten würde.
15.09.2008 um 21:52
Inhaltlich fällt mir zu Lafo nichts mehr ein, hier sein Privathaus, der sogenannte
“Palast der sozialen Gerechtigkeit”:
http://img112.imageshack.us/img112/7375/lafontainevillato0.jpg
15.09.2008 um 21:58
@ Chripa
Man sieht förmlich, was er unter “sozialer Gerechtigkeit” versteht.
Der Weg zu den Marktplätzen, auf den er zu den Armen und Benachteiligten spricht, kann nicht weiter sein.
15.09.2008 um 22:40
Lafontaine hat sich einen Blumenstrauß verdient, vielleicht verblutet er ja diesmal.
Ansonsten ist das Problem einfach zu lösen: Verschenkt das Saarland an Frankreich und die Zone an Polen, dann seid ihr alle Probleme los. Allein, die Franzosen und die Polen sind nicht so blöd. Vielleicht sollte man die Palästinenser fragen? Dann wäre auch der Nahost-Konflikt gelöst.
15.09.2008 um 23:52
Saarland an Frankreich verschenken?
Gute Idee!
Aber sowas will man nicht mal geschenkt!
16.09.2008 um 0:40
“Es wurde bedacht, dass die Politik kriminell d. h. verfassungswidrig werden kann und dann soll jeder das Recht haben die Verfassung mit der Waffe zu verteidigen. Leider ist hier das Grundgesetz mangelhaft. Fressen, Vögeln und Saufen kann man nur solange man noch lebt. Ich wüsste sofort welchem Verfassungsfeind der erste Schuß gelten würde.”
Stimmt nicht. Siehe Artikel 20, Absatz 4, Grundgesetz.
16.09.2008 um 1:01
super Artikel auf achgut - Gunnar Heinsohn: Strategie gegen Deutschlands demographischen und pädagogischen Sinkflug.
16.09.2008 um 1:09
Unglaublich der Kerl, man ist fassungslos.
Aber gut das er so offen ist, das macht es jeder rechtsstaatlichen Partei unmöglich mit den Neostalinisten Politik zu machen.
16.09.2008 um 2:43
[…] Kewil: Wie CAPITAL hier mit Video berichtet, fordert SED-Kommunist Oskar Lafontaine (früher SPD-Sozialist mit Lebensziel Fressen, Vögeln, Saufen) die Enteignung großer Vermögen in Deutschland. Vorerst! Denn wenn er die Wahlen gewinnt, sind die fort, bevor er seinen Minister-Meineid abgelegt hat. Und dann geht es natürlich an die Enteignung nicht so großer Vermögen und so weiter, bis auch Sie dran sind, liebe Leser, und die klassenlose Gesellschaft verwirklicht ist! […]
16.09.2008 um 3:42
Gelungener Morgengruß - so läßt sich das neue Tagwerk frisch beginnen. Dazu noch der Klassenfeind Rush J. Limbaugh…
16.09.2008 um 6:19
Ich halte die rote Unterwanderung der Saarlandes für eine französische Verschwörung, um uns dazu bringen das Saarland wieder abzustoßen. Man will es systematisch näher an Frankreich bringen und mutet der deutschen Bevölkerung daher einen Vollpfosten nach dem anderen zu.
Lafontaine ist wirklich schlimm.
16.09.2008 um 6:32
Endlich ein weiterer Schritt auf dem Weg, den uns der neue sozialistische Messias, Hugo Chavez vorgezeichnet hat und ein schönes Stück näher, hin zu sozialer Gerechtigkeit. Da sozial ist, was Arbeit schafft, so an “Arbeit macht frei” erinnerte, hat sich nun auch die CDU davon gelöst. Die Schaffung von Arbeitsplätzen zu fördern. Erst wenn wir Dank der weisen Wirtschaftspolitik der Grossen Vorsitzenden auf dem Niveau Nordkoreas herumdümpeln, erst dann werden wir wahrhaft sozial gerecht leben. Freilich, unsere weisen Führer, zu denen auch der Genosse Lafontaine gehören wird, werden dann woanders residieren, nämlich in Saus- und Braus, aber das werden wir hinnehmen, müssen sie doch unser erfolgreiches Wirtschaftsmodell würdig in aller Welt vertreten und da schickt es sich nicht, wenn sie abgehärmt vor die Vertreter des ausbeuterischen Kapitalismus treten, der dann immer noch die Welt beherrschen wird, um von ihm Kredite zu erbetteln, wie es einstmals der Genosse Honecker in Bayern tat. Vorwärts immer! Rückwärts nimmer! Vor diesen Leuten rettet uns kein höhres Wesen.
16.09.2008 um 6:39
Almighurts Kommentar plus sämtliche Kommentare, die sich damit beschäftigt haben wurde gelöscht. Vielleicht könnt ihr eure geheimen Wünsche zuhause ausleben! HIER NICHT!
16.09.2008 um 7:00
Lafontaine ist aber so schlau nicht in die Enteignungsfalle zu gehen. Er definiert nämlich den Eigentumsbegriff schon von Anfang an ganz anders.
16.09.2008 um 7:05
Hab ich schon beim letzten Beitrag, setze es aber hier auch rein! Passend zu Lafontaine: Die DDR war nie pleite und stand ökonomisch bestens da:
http://www.jungewelt.de/2008/09-15/028.php
16.09.2008 um 7:08
Anfang der neunziger Jahre mußte Lafontaine 228 000,00 DM an rechtswidrig gezahlten Bezügen zurückzahlen. Er hatte doppelt abkassiert, als Ministerpräsident und als ehemaliger Oberbürgermeister Saarbrückens. Lafontaine hatte die Auslegung der Versorgungsbezüge zu seinen Gunsten umgebogen. Seine Ausfälle während seiner politische Karriere hätten jedem rechten Politiker das Genick auf alle Zeiten gebrochen, der hätte nie wieder ein Bein auf die politische Bühne setzen können.
“Schweinejournalismus… man muß Wege finden, das zu ändern..” und die Angesprochenen hofieren ihn nach wie vor. Sollte die SPD mit den Linken koalieren, davon gehe ich aus, und die Grünen mit im Boot, dann kann man die DDR-Fahne wieder auspacken und schon mal anstimmen: Auferstanden aus Ruinen……
16.09.2008 um 7:23
Die Künast und die SPD fordern einen “Solidaritätszuschlag” für die Bildung.
http://nachrichten.t-online.de/c/16/20/62/78/16206278.html
Warum soll ich als deutscher Steuerzahler Geld aufbringen, um die geistigen Defizite einer überwiegend migrantischen Schülerschaft auszugleichen, deren Eltern in aller Regel Nettobezieher staatlicher Transferleitungen sind ?
16.09.2008 um 7:23
Ich lese gerade “Das Heerlager der Heiligen” von Jean Raspail. Darin geht es im Prinzip darum, dass Europa von der Dritten Welt überrannt wird. Raspail sagt, die Mittel- und Unterschicht der westlichen Welt säge an ihrem eigenen Ast, wenn sie sozialistische Propaganda unterstützt. Denn sie sei im Weltmaßstab gesehen unwahrscheinlich reich. Wenn erstmal alle davon überzeugt sind, dass nationale Einkommensunterschiede unverdient sind, gibt es kaum noch einen Grund nicht auch Sozialismus im Weltmaßstab zu praktizieren und unsere Grenzen nach Afrika usw zu öffnen.
16.09.2008 um 7:25
mit “nationale Einkommensunterschiede” meine ich Unterschiede in den einzelnen Ländern.
16.09.2008 um 7:42
Warum sich aufregen?
Wenn man sich auf das GG berufen sollte, um sozialistische Bestrebungen zu verhindern, dann ist man schlicht auf dem Holzweg. Der Art. 14 GG ist ein Roman der alles zuläßt. Eigentum mit ausschließlicher Verfügungsgewalt existiert in Deutschland überhaupt nicht.
Was das Eigentum angeht, so existiert unweit von Deutschland ein schöner Satz:
1. Das Eigentum ist gewährleistet.
2. Enteignungen und Eigentumsbeschränkungen, die einer Enteignung gleichkommen, werden voll entschädigt.
Mit “voll” ist der aktuelle Verkehrswert gemeint! Bei einer solchen Bestimmung in einer Verfasung gibt es nichts zu interpretieren oder zu deuteln. Das weiß jeder, der in Deutschland mehr als 3,50 € besitzt. Einen stärkeren Magneten für Kapital und Besitz kann es nicht geben. Und der ist ein Vielfaches stärker, als jedes Bankgeheimnis. Es ist nicht tragisch daß x und y wissen was ich habe. Wichtiger ist, daß ich’s auch behalten darf. Der Aufbruch in den Süden ist jederzeit möglich.
16.09.2008 um 8:03
Ergänzung:
Mnschen mit Gedächtnis erinnern sich: Noch immer haben Ausländer ihr enteignetes Eigentum nach Korrektur der politischen Verhältnisse in Deutschland zurückerhalten oder wurden voll entschädigt. Deutsche haben dieses Recht und diese Gewißheit nicht bzw. nie! Denn der deutsche Bürger ist nichts wert. Ausländischer Besitz wiegt schwerer.
Familienunternehmen, deren Eigentümer immer noch an Deutschland kleben, müssen sich auf unangenehme Fragen ihrer Nachkommen gefaßt machen. Das beginnt schon bei der Erbschaftssteuer. Die entscheidet, ob der Erblasser verflucht oder mit einem Denkmal geehrt wird.
16.09.2008 um 8:20
Ich lese in der Presse immer, Lafontaine sei “charismatisch”.
Mir scheint das Gen zu fehlen, Charisma zu erkennen. Für mich ist und war er ein dummdreister Schwätzer für Grenzdebile.
16.09.2008 um 8:41
Mit “Charisma” verbinde ich auch immer, dass die Leute irgendwie ein einnehmendes Wesen haben. Das kann ich bei Lafo auch nicht erkennen. Aber ein gewisses (destruktives) Talent kann man ihm nicht absprechen. Er ist ein Demagoge und ein (Schimpfwort einsetzen), aber darin ist er ziemlich gut.
16.09.2008 um 8:45
@Thomas
Artikel 20, Absatz 4, Grundgesetz: Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Das ist doch nur blabla. Wie willst Du das machen mit Leserbriefen, Montagsdemonstrationen oder Knallerbsen? Die Staatsmacht hat das Gewaltmonopol sprich die Waffen und weiß schon zu begründen warum Du kein Recht auf Widerstand hast. Im Zweifelsfall immer gegen den Bürger.
16.09.2008 um 8:54
Tja, das Lumpenproletariat klammert sich an Lafontaines Thesen und wählt die fleißig (sie stehen bei 14%), nur fehlt denen die Intelligenz zu fragen, wer sie denn ernähren soll, wenn alle Unternehmer enteignet wurden.
16.09.2008 um 9:02
In manchen Dingen hat er ja Recht, und das leider auf den Gebieten, auf denen sich die angeblich wirtschaftsfreundlichen Parteien so merkwürdig schweigsam verhalten. Als Beispiel - Kewil hat auch drüber geschrieben - das typische “Heuschrecken”-Vorgehen: Firma kaufen, Kaufkosten samt Zinsen eben dieser Firma aufbürden, hohe Sonderausschüttungen an die Aktionäre veranlassen, profitable Firmenteile dann verkaufen, den Rest vor die Hunde gehen lassen. Dagegen will ich was von CDU und FDP hören!
Was die Aussagen zur Enteignung angeht, dazu muß man wohl nichts sagen. Einfach unfaßbar.
16.09.2008 um 9:18
Es werden gehen Scheffler, Quandt, Sixt, Schlecker, Sachs, Aldi etc etc.
ALLE `RAUS und ihr Geld schnell mitnehmen. SCHNELL!!
Sonst geht es ihnen wie bei den Nazis und den SED-Kommies.
Ihr Vermögen wird eingezogen.
Dann aber brechen hier die glorreichen Zeiten an.
Wasser aus Wand, Licht von Decke und Stütze vom Staat
16.09.2008 um 9:21
Ich glaube, viele der betroffenen Unternehmen werden lieber ihre Standorte und damit Arbeitsplätze und Steuerzahlungen, in andere Länder verlegen. Österreich und die Schweiz freuen sich sicher darüber, die Wähler der Linken sicher weniger, aber das kümmert mich ehrlich gesagt wenig bis gar nicht.
16.09.2008 um 9:21
@Kewil:
Sollte man Lafo’s Ausflüsse nicht besser unter “Wirtschaftskriminalität” abheften?
16.09.2008 um 12:26
Ich wäre ja “Psychiatrie”, aber Kewil hat wohl bislang so einen Tag noch nicht.
16.09.2008 um 13:48
Kapitalismus häuft Kapital an, Sozialismus verteilt es, bis es alle ist.
16.09.2008 um 14:23
Die Schäfflers haben sich ihre 10 Milliarden ehrlicher verdient als Lafo 100 Euro.
Im übrigen ist das Kapital INVESTIERT. Das ist Realkapital in action, Maschinen, Patente, Markenwerte etc. Was würde sich volkswirtschaftlich ändern, wenn diese Werte verstaatlicht wären? Kurzfristig nichts, mittelfristig würde das Unternehmen pleite gehen.
16.09.2008 um 15:54
Es ist soweit: Lafontaine fordert Enteignung - vorerst großer Vermögen
Die kleinen Bürger wurden schon über das Finanzamt enteignet.
Man sollte Diebstahl zukünftig unter “lafonisieren” laufen lassen.
17.09.2008 um 0:16
Was will Oskar denn noch enteignen? Omas klein Häuschen?
Kapital- und Vermögensflucht gehen doch bereits seit fast 20 Jahren, verstärkt in den letzten Jahren.
Ehemals vermögende Landkreise werden mittlerweile immer mehr durch kapitalkräftige Russen bevölkert.
Und zu Wiener Blut:
Ihr jammert doch bereits, weil bei Euch durch die Deutschen zu viel aufgekauft wird.
Die Flucht ist in vollem Gange.
17.09.2008 um 15:43
Das ganze Problem der Sozialisten oder Kommunisten wie auch immer besteht einfach darin, dass sie nicht verstehen können, dass zwar alle Menschen gleich sind aber nicht alle Menschen gleich intelligent. Sonst würden wir sicher immernoch in Höhlen wohnen und es für ne gute Idee halten rohes Fleisch zu essen. Durch Intelligenz, Wagnis und Mut zum Risiko wurde Fortschritt und Entwicklung erreicht niemal durch Gleichmacherei. Und wenn die Linken das nicht verstehen, dann laufen die, wenn die in die Regierung kommen( Gott möge es verhüten) mitm Radar durch die Staatskassen.
Allerdings muss man den Ex-Stasi Kadern und ihren westdeutschen Rekruten ja zu gestehen, dass sie es hervorragend verstehen “weinger gebildete” und politisch wenig interessierte Menschen zu verführen. Ich schließe mich da voll und ganz Helmut Schmidt an.
17.09.2008 um 20:17
@ Arno S.:
Von den Nazis haben viele deutschen Unternehmen eher profitiert, als dass ihnen diese Zeit geschadet hätte, ausgenommen natürlich jüdische Unternehmer. Auf deren Arisierung haben einige deutsche Unternehmen ihren späteren Erfolg gegründet.
Die Schaefflers sind aber wirklich ein reines Nachkriegsunternehmen, eines, das in der Hand verantwortlicher Unternehmer ist, die auch mit ihrem Vermögen in der Firma drinstecken, nicht wie seelenlose Manager, die mit dem Unternehmen nur die Rendite und die Abfindung bei Totalversagen verbindet. Die persönliche Verantwortungslosigkeit ist das Problem! Einem Sozialisten gefallen natürlich Großkonzerne besser, bei denen er über Betriebsräte und Gewerkschaften und Arbeitnehmervertrer in Aufrichtsräten reingackern kann. Und bei denen niemand außer den Arbeitnehmern für Fehler geradestehen muß.
7.11.2008 um 11:24
Betrug und “Staatshehlerei” - Straftaten im Namen des Volkes?????
Betrug, Hehlerei, und Unterschlagung Straftatbestände begangen vom Staat ????? von der Staatsmacht die seine Bürger schützen soll ?, und in einer Demokratie “bestenfalls” die Interessen derer wahrnehmen muß, die als das VOLK bezeichnet werden und letzten Endes durch selbiges zu Entscheidungsträger im Staat durch Wahlen legitimiert wurden
Heute oder in den vergangenen Jahren Recht zu kommen, mit anderen Worten UNRECHT eines Unrechtsstaates als illegitim zu erklären und nicht durch Bescheide usw. noch einmal postum zu legitimieren, ist fa s t (das “fast” steht für die vielleicht wenigen Ausnahmen) unmöglich.
Wer in der ehemaligen DDR Besitz hatte - von den dortigen Behörden 1972 enteignet wurde, kann heute nicht mehr damit rechnen Eigentum oder anderweitige Vermögenswerte zurück zubekommen.
Die evt. Entschädigung entspricht bei weitem nicht den verlorenen Werten. Selbst wenn die Sachlage klar ist, versucht der Staat, vertreten durch seine Landesämter, Zahlungen zu verzögern oder durch obskure Abrechnungen oder Interpretationen der Gesetze, gar nicht erst statt finden zu lassen.
Verständlich - nein, aus der Sicht der Geschädigten - ja , aus dem Blickwinkel des Staates, es geht schließlich um Millionen, die die Staatkasse bei den fragwürdigen “Einsparungen” bei nicht oder zu geringer Entschädigung anderweitig verwendet, wofür, bleibt der Fantasie des Lesers anheim gestellt.
Erfahrungsgemäß werden alle Anträge zunächst abgelehnt mit dem Hinweis der Klagemöglichkeit beim Verwaltungsgericht. Davon abgesehen dass ein Verfahren beim Verwaltungsgericht Jahre dauern kann, und die Antragsteller vor Entscheidung oft versterben, sind die Kosten hier nicht unerheblich. Recht bekommt hier also nur wer es sich auch leisten kann.
Das erste grundsätzliche Problem - der Staat zahlt wenn überhaupt nur unverzinst. Hatte den Vermögenswert aber in Besitz und sicherlich auch verzinslich angelegt. So werden aus ca. 80000 Goldmark, damals ein riesiges Vermögen plötzlich nur noch 20000 Euro. Der Staat vernichtet somit 80 % des Vermögenswertes bzw. steckt es in die eigene Tasche. Wie erklärt sich dass ? Das VermG. schreibt die Umrechnung wie folgt vor. 80000 Goldmark sind 40000 DM und 40000DM sind 20000 Euro natürlich 50 Jahre unverzinst . (abzüglich Kosten, bleiben 12000)
Wäre das Geld verzinst worden mit nur 3 % im Jahr….(67000 Euro)
Ein anderes Beispiel:
Meine Familie stellt den Antrag auf Auszahlung von Hypotheken die meine Familie der eigenen Firma zur Verfügung gestellt hat. Diese Hypotheken waren ordnungsgemäß im Grundbuch eingetragen.
Nach 1945 wird vom Staat ein Verwalter eingesetzt, der sich vorschriftsgemäß (im DDR-Staat) eine Vollmacht meiner Großmutter holt um die Geschäfte zumindestens dem Anschein nach im Sinne der Eigentümer zu führen. Anzumerken ist, dass eine Vollmacht bis heute nicht vorgelegt werden kann. Sollte es also eine Vollmacht gegeben haben hätte ein Verweigerung dieser Vollmacht zur sofortigen Enteignung bzw. anderen Maßnahmen geführt, dies ist auch heute kein Geheimnis mehr.
Dieser Verwalter nun lässt die Hypotheken löschen ohne gesonderte Vollmacht und Wissen meiner Familie. Es ist ein eigentlich ein verbotenes Inssichgeschäft, da der Verwalter den Staat vertreten hat und gleichzeitig meine Familie.
Es muß an dieser Stelle nicht ausdrücklich betont werden das ein vom Staat “geduldeteter und eingesetzter” Betriebsleiter einer KG diesem treu ergeben war und absolut in dessen Sinne gehandelt hat.
Das Landesamt nun lehnt jeden Anspruch ab. Begründung es hat eine Vollmacht vorgelegen. Es fehlt somit an staatlichen Eingriff, war also alles rechtens??? Im übrigen fehlt diese angebliche Vollmacht bis heute - ist nicht auffindbar, auch der Nachweis einer Zahlung konnte nicht erbracht werden. Hier wird das handeln des DDR Staates postum legitimiert - was dem Nachfolgerechtssystem -hier (”alte”) Bundesrepublik Kosten verursacht wird erst einmal zeitintensiv verzögert, abgelehnt usw.
Ein anderes Beispiel:
Zum Betriebsvermögen gehörte in Leipzig auch ein bebautes Grundstück. Dieses Grundstück wurde zu DDR Zeiten durch einen sogenannten Rechtsträgerwechsel einer Wohnungs und Baugesellschaft übergeben. Gelder sind nicht geflossen.
Dieses Grundstück bezeichnet man nun als ein weggeschwommenes Grundstück und kann nicht rückübertragen werden. Mehrere Anträge sind per Beschluss abgelehnt worden. Wert bestimmt mindestens 500000 Euro. Der Staat nimmt und verkauft! Die eigentlichen Eigentümer haben Pech und um im Bild zu bleiben “weggeschwommenes Grundstück” der Alteigentümer schluckt Wasser und geht mit Hilfe Staates im §§-Gewirr unter.
Grundstücke gibt der Staat grundsätzlich nicht gern zurück. Die Rückgabe des eigentlichen Betriebsgrundstückes wurde ebenfalls abgelehnt und mit einer kleinen Abfindung bedacht. Diese Abfindung wurde mit in den Firmenwert eingebaut der alles in allem mit 700000 DM also ungefähr heute 350000 Euro angesetzt wurde. Alles in allem schon viel zu niedrig. Heute steht alleine das Betriebsgrundstück zum Verkauf durch die TLG (Staat) für mehre Millionen Euro im Angebot.
Der Staat übernimmt, so kann man zusammenfassend sagen für 350 000 Euro Werte in Höhe von mehreren Millionen Euro und lehnt alle weiteren Ansprüche ab! Gerne wird auf den Rechtsweg verwiesen der über Jahre hinweg begangen werden muss. Von den Kosten mal ganz abgesehen.
Wen wundert es wenn so mancher Alteigentümer die Flinte in Korn wirft und nicht breit ist 20000 Euro an Anwalts und Gerichtskosten aufzubringen um seinen Besitz ein gleicher Höhe zurück zubekommen oder eine Wertadäquate Entschädigung?
Nutznießer ist der Staat und dem Staat kann es nur Recht sein.