Vielleicht hat Piratenpartei eine Chance?
5.07.2009Vielleicht hat die Piratenpartei eine Chance, in den Bundestag zu kommen? Was ihre Ziele sind, weiß niemand so genau. Informelle Selbstbestimmung? Was ist das schon? Aber schon alleine der Umstand, daß es eine Partei aus dem Stand in den Bundestag schafft, würde die Etablierten aufschrecken. Ansonsten sieht man am Horizont nur das Grauen: Noch einmal eine jahrelange Große Koalition, also bei Lichte betrachtet, noch einmal Rotrot? Oder Rotrotgrün, oder Schwarzrotgelb? Und was würde Schwarzgelb bringen? Illusionen über eine bessere Zukunft sind in allen Fällen fehl am Platze! Finanziell sitzen wir am Abgrund. Niemand wird das ändern.
Will this depression last for long?
Won’t you tell me?
Where have all the good times gone?
Where have all the good times gone?
Where have all the good times gone?
Once we had an easy ride and always felt the same,
Time was on our side and we had everything to gain…
5.07.2009 um 7:12
Wenn sie nicht noch großartig Fehler begeht bis zur Bundestagwahl… meine Stimme hat sie.
5.07.2009 um 7:25
Informationelle Selbstbestimmung. Heißt das ich kann meine Daten geben, wem ich will und verweigern, wem ich will? Alle Marktforschungsinstitute dürfen gerne wissen, ob ich Pfeife oder Zigaretten rauche, wie hoch mein Einkommen ist, und ob ich Zentralheizung oder einen Ofen besitze. Aber das Finanzamt und die gesetzliche Krankenversicherung, eher eine Kolchose als eine Versicherung, würden leer ausgehen.
5.07.2009 um 7:38
Es gibt ja leider bei der Bundestagswahl keine wirkliche konservative Alternative. Die etablierten Blockparteien fallen gleich aus, NPD ist ein VfS-Fake, REP ist zu heftig diskreditiert worden. PRO und FW treten nicht an. Bleiben Bibelchristen und noch ein paar andere völlig chancenlose Miniparteien. Würde eine PRO oder bundesweite CSU antreten, würden die ähnlich wie die Linkspartei aus dem Stand auf 10% kommen.
Dennoch ist die Piratenpartei eigentlich schon eine ganz gute Protestwahl, aber die kümmern sich nur um ein paar IT-Themen, zu Multikulti, Kreditklemme, etc haben die keine Meinung, und wollen es auch gar nicht.
5.07.2009 um 7:48
Die Partei hat ihren Ursprung in Schweden und tritt unter anderem für unbegrenzten Zuzug in die EU ein. Eine Partei für Radikalliberale/Libertäre mit fließender Grenze zum Anarchistischen denen jegwede gesellschaftliche Ordnung ein zwanghafter Eingriff in ihre persönliche Freiheit darstellt. Herr Tauss fühlt sich nicht ohne Grund in dieser Partei gut aufgehoben.
5.07.2009 um 7:56
Hach, Radikalliberale/Libertäre im Parlament wäre doch mal eine schöne Vorstellung. Staatsgläubige haben wir ja schon genug.
5.07.2009 um 8:13
Also an mir wird es nicht scheitern, ich habe sie schon bei der Europawahl gewählt. Nicht dass das Parteiprogramm voll unterschreiben würde, aber in der momentanen Zeit, in der es fast täglich neue Regulierungen, Verbote und Gängelungen gibt, sind ein paar Radikalliberale in der Opposition ein gutes Gegengewicht.
5.07.2009 um 8:22
Als Protest gegen die Merkel-Partei sicherlich eine Alternative. Aber mehr nicht.
5.07.2009 um 8:29
Ich habe mal ein paar Tage im IRC-Kanal der Partei verbracht und die Gespräche dort verfolgt. Da geht es nicht weniger links zu als im CCC oder auf Blogs wie “fefe”. Es sind allesamt Kinder des Zeitgeists. Dazu passt gut, daß der Vorsitzende eine heftige Geldstrafe aufgebrummt bekommen hat, weil er irgendwelche Leute als Nazis oder so beleidigt hat.
Da habe ich wenig Hoffnung…
5.07.2009 um 8:32
Obwohl diese Partei nur 0,8% bei der Europawahl erhalten hat, erfährt sie Aufmerksamkeit in der Presse, und genau das ist der Punkt, der mich aufmerksam werden läßt. Da wird auch sofort die politische Richtung klar, eine rechte kleine Partei hätte viel Häme eingesteckt, wenn überhaupt irgendetwas darüber zu erfahren gewesen wäre. Schon der Name läßt Rückschlüsse zu und ich finde bedenklich, wenn sich sofort einige bereitfinden, dafür ihre Stimme zu geben. Aber daran muß ich mich wohl gewöhnen, daß für manch einen schon der Parteiname ausreicht und ein paar nichtssagende Sätzchen über Freiheit.
So funktioniert mittlerweile die Wahl, von der Presse hochgeschrieben und eine Chance auf den Einzug in den Bundestag eingeräumt und schon klappt es mit der Fünf-Prozent-Hürde . Wird eine Partei nur heruntergezogen und schon vor den Wahlen kleingeredet, wird sich nichts ändern. Na dann, wählt mal schön diese Piraten, schlimmer kann es eh nicht mehr kommen.
5.07.2009 um 8:36
Kewil steht auf die KINKS !
Letztens schickte mir ein trauriger britischer Kollege die auf EUdSSR und Dhimma aktualisierte Version von:
Living On A Thin Line (There’s No England Anymore):
http://www.youtube.com/watch?v=_IIzNmLDvb8
5.07.2009 um 8:49
“Finanziell sitzen wir am Abgrund”
noch sitzen wir, und vor dem Sturz werden uns auch keine Rotzlöffel, eine Mischung aus JuLis und Junggrünen, bewahren. Oder meinst du ernstahft, das läßt die Etablierten aufschrecken? Die schrecken auf, wenn andere Parteien gewählt werden, aber ich will nicht wieder davon anfangen. Du hast dichschon vor der Europawahl dazu geäußert.
5.07.2009 um 8:49
klebt Plakate mit/auf denen öff.rechtl. Sender zur Wahl antreten:
Slogan:
Machen Sie Ihr Kreuz wo es wirklich zählt!
ZDF
zentralistisch, demoskopisch, futuristisch
5.07.2009 um 8:50
@Bruno
Es geht nicht um Staatsgläubigkeit, sondern um Werte und Regeln, die ein Zusammenleben in einer Gemeinschaft ermöglichen und jedem Mitglied dieser Gemeinschaft ein Höchstmaß an Freiheit garantiert.
Wer die Freiheit an sich über das Gemeinwohl stellt, ist ein Anarchist.
5.07.2009 um 9:12
@ wolle,
nach Deiner Definition bin ich jedenfalls kein “jedem Mitglied”; so wenig wie es die meisten der hier Lesenden und zuvörderst Kewil nicht sein kann, der gezwungen ist ein Untergrund-Blog zu führen.
Und wer die Freiheit an sich über ein “Gemeinwohl” stellt, dass faktisch zu einer Umerziehungsmaschinerie des Kollektivs degenerierte, ist kein Anarchist sondern Freiheitskämpfer
5.07.2009 um 9:30
Ohne mich näher mit dem Wahlprogramm der Piratenpartei beschäftigt zu haben, gehe ich davon aus, dass es Linke sind. Ich kenne nämlich selbst ein paar solcher Informatiker, die ähnliche Ansichten vertreten, und die würde ich alle links verorten. Sonst wäre der Tauss von der SPD wohl auch kaum Mitglied geworden.
Und was soll es bringen, eine Protestpartei wie die Piratenpartei zu wählen? Welche Schlussfolgerungen sollen die etablierten Parteien daraus ziehen? Sicher nicht den, dass der Zuzug krimineller und sozialschmarotzender Ausländer begrenzt werden soll.
5.07.2009 um 9:32
Aber schon alleine der Umstand, daß es eine Partei aus dem Stand in den Bundstag schafft, würde die Etablierten aufschrecken.
Ach was. Das Einzige, was die Etablierten aufschrecken würde, wäre, wenn es eine rechte Partei in den Bundestag schafft.
5.07.2009 um 9:36
Ich werde definitiv nicht die Piratenpartei wählen, ich werde die rechte Partei wählen, von der ich der Ansicht bin, daß sie die besten Chancen haben wird. Erst werde ich die LTW abwarten, dann weitersehen.
5.07.2009 um 10:06
@Alonso
Die Freiheit des Einzelnen in einer Gemeinschaft muß dort begrenzt oder eingeschränkt werden, wo die Freiheit eines Anderen verletzt wird.
Wer diesem Grundsatz nicht zustimmen kann, verfügt über kein soziales Verhalten und ist nicht fähig in einer Gemeinschaft zu leben.
Ein Staat, der die Freiheitsrechte des Einzelnen gegenüber der Gemeinschaft stärkt indem er der Gemeinschaft immer mehr Rechte verweigert handelt im übertragenen Sinn sozialistisch.
Die Tatsache, daß Du dich bei Kewil auf einem “Untergrund-Blog” verortet siehst, belegt Deine kindliche Vorstellung von “Untergrund”.
Wer “die Freiheit an sich” oder “die persönliche Freiheit” über die Freiheit der Gemeinschaft, in der er lebt, stellt ist ein Anarchist.
Wir leben fürwahr in einer Zeit, in der die Freiheit der Gemeinschaft von unserer Regierung stark eingeschränkt wird. Ich zähle dazu die Meinungsfreiheit genau so wie die Hoheit über die Sprache, das Recht auf körperliche Unversehrtheit und die Garantie der Einhaltung der Regeln, die unser Zusammenleben ermöglichen und diese Freiheit garantiert.
Weil unser Staat nicht Willens oder in der Lage ist die Einhaltung dieser Regeln zu überwachen, ist es verständlich, daß Kewil und die anderen, wirklichen “Freiheitskämpfer”
anonym bleiben wollen.
5.07.2009 um 10:08
Glaubt ihr teilweise echt wenn unsere Doofrechten (also ich meine NPD und DVU, keine Bundes-CSU o.ä.) es in den Bundestags schaffen würden, brächte das die Politiker der anderen Parteien auf konservativen Kurs?
Ganz Deutschland wäre ein Lichterkette, SPD und Grüne würden sich den Kommies anschließen um eine Machtergreifung gerade noch zu verhindern und die Polizei wird geschlossen durch die Antifa ersetzt…
5.07.2009 um 10:19
Informationelle Selbstbestimmung, ist ja gut und löblich, aber ansonsten höchstwahrscheinlich typisch linksliberaler Spießer. Ne, danke.
5.07.2009 um 10:30
@tnn
So naiv ist hier keiner und ich habe weder Zeit noch Lust, immer und immer wieder darauf hinzuweisen, daß ich DVU und NPD nicht als Alternative sehe, schon gar nicht als konservative.
Ich erwarte nichts mehr, nichts mehr von den Bloggern oder von sonst irgend jemand, der halbwegs den Durchblick hat. Das ist alles doch nur Zeitvertreib und ein bißchen Frustabbau.
5.07.2009 um 10:44
Ich weiß nicht… Eigentlich ist es ja schade, daß man im “bürgerlichen” Lager, also Union und FDP, auf die Konservativen, Christlichen und Nationalen verzichtet. Gäbe es eine Partei, die hier 5-10% aus dem Lager der Nichtwähler mobilisieren könnte, wäre es überhaupt keine Frage, ob wir bei den Wahlen zum Bundestag Volksfront oder eine wenigstens etwas bürgerliche Regierung hätten. So aber hält es sich 50/50 etwa die Waage zwischen Rot/Rot/Rotgrün und Rotschwarz/Schwarz/Gelb.
Es ist schade und auf lange Sicht einfach kaum erträglich, daß man das nationalkonservative Wählerpotential einfach so verschenkt…
5.07.2009 um 10:51
@Wahnfried
…,daß man das nationalkonservative Wählerpotential einfach so verschenkt….
Welches Potential? Mittlerweile bin ich zu der Überzeugung gelangt, daß dieses Grüppchen nur noch aus einem winzigen Rest besteht, nicht mehr vernehmbar und ohne Gewicht.
5.07.2009 um 11:02
mvh: Die Vertriebenen und ihre Nachkommen könnten doch sicher noch für 1-3 Prozente gut sein. Ähnliches ließe sich wohl über die “sehr katholischen” Wähler berichten, die Papstschelte, Abtreibung und Genversuche im Namen der Union wohl auch nur noch bedingt witzig finden. Ein “rechtes”, also nationales Wählerspektrum hat Helmuth Schmidt mal auf 15% beziffert. Ich denke es gäbe da genug zu bewegen, wenn es nur mal eine Partei mit Unterstützung und Momentum geben würde…
5.07.2009 um 11:13
Da die Partei von den Medien gebauchpinselt wird, und von den etabierten nicht bekämpft wird, kann man sie getrost vergessen.
Auch ohne deren Parteiprogramm zu kennen, gehe ich jede Wette ein, daß sie sich niemals gegen die Islamisierung aussprechen würden.
5.07.2009 um 12:14
Meine Güte! Ist euch alles lieb, nur weil es “neu” oder gegen die “Herrschenden” ist0. Ich kann auf solche Anarchisten gut verzichten. Man erinnere sich doch bitte daran, dass der einzige gewählte Vertreter der Partei (aus Schweden), nichts besseres nach der EU-Wahl zu tun hatte, als sich sofort der Grünen Fraktion anzuschließen! Ist doch klar, die teilen sein Rechtsempfinden, dass Gesetze genauso Scheiße sind wie die Berücksichtigung von geistigem Eigentum (das sicher auch nicht pharisäerhaft verteidigt werden soll und in der Tat in Teilen zu reformieren ist). Piraten sind Verbrecher, wer damit kokettiert, sagt alles über sich.
5.07.2009 um 12:32
vorallem ist deren Informationsfreiheit auch an einer PC Fessel angebunden.
Aber ich finde das sie Recht haben bzgl. der CDU alles verbieten zu wollen, nur um bei den Spießern punkten zu können. An die wahren Probleme trauen sie sich nicht einmal Ansatzweise heran.
5.07.2009 um 12:32
die CDU, nicht die Piraten.
ich kann zwar lesen aber meine ausdrucksfähigkeit ist manchmal unter aller sau
5.07.2009 um 13:45
@ Wolle
Die Behauptung, Libertarismus sei gleichzusetzen mit Ordnungslosigkeit und beliebigem Zuzug von Multihinz und Kultikunz, zeugt von grundlegender Ahnungslosigkeit. Und den abgehalfterten Sozi Tauss als Libertären hinzustellen, ist vollkommen lächerlich. Klar gibt es linke PC-Vögel, die sich liberal oder libertär schimpfen, das halte ich allerdings für ein großes Mißverständnis. Ähnlich wie das Ammenmärchen, die Braunsozen von NPD oder DVU würden sich irgendwie bedeutend von der zertifizieren Linken unterscheiden. Programm und Zielgruppe sind in weiten Teilen identisch.
Ich empfehle dringend die Beschäftigung mit Hans-Hermann Hoppe (”Demokratie. Der Gott, der keiner ist”), dem führenden zeitgenössichen Libertären, der eines garantiert nicht ist: links. Und für den Einstieg in konservativ-freiheitliche Denkweisen würde ich einen Blick auf http://www.ef-magazin.de werfen (kewil verweist sicher nicht ohne Grund häufiger darauf). Wobei man nicht die Leserkommentare mit der Linie des Hauses verwechseln sollte.
5.07.2009 um 13:49
Im Verfassungsrecht praktische Konkordanz genannt und ansonsten ein Gemeinplatz.
dito
Dir ist die grundsätzliche verfassungsrechtliche, wechselwirkende Beziehung zwischen dem Einzelnen und dem was Du Gemeinschaft nennst nicht klar. Die Analogie zum Sozialismus lass ich mal unkommentiert.
Zum einen sehe ich mich nicht verortet - Geisteswissensschaftsgeschwurbel liegt mir eher nicht.
Im übrigen ist Hosten unter anderem Namen und in einem anderen Land in der Sache selbstverständlich Untergrund.
So Nummern wie ‘kindlich’ kannste’ im übrigen stecken lassen.
Genau das hängt eben von der Verfasstheit der konkreten Gemeinschaft ab! Das letzte Jahrhundert bietet da umfangreiches Anschauungsmaterial …
Im übrigen bleibt auch hier einigermaßen unklar, was “Freiheit einer Gemeinschaft” sein soll, wenn nicht die Summe der Freiheiten seiner Bürger: und so siehst Du das ja offensichtlich auch wie nachstehend deutlich wird:
… im (publizistischen) Untergrund eben.
5.07.2009 um 14:04
@ TanjaKrienen,
as always: a pleasure!
5.07.2009 um 14:05
Die Linie von EF erscheint mir ebenfalls sehr seltsam. Da gibt es Artikel, bei denen jeder vernünftige Mensch in die Hände klatscht vor Freude, weil endlich mal das eine oder andere Notwendige gesagt wird. Dann gibt es da wieder Sachen zu lesen, die … ich lieber jetzt nicht ausführen will.
5.07.2009 um 14:07
War als Wahlhelfer bei der Europawahl aktiv. Meine Erfahrungen- viele Leute riefen lachend bzw. murmelten verwundert : ” Es gibt eine PIRATEN-Partei ?”
Auch wenn da einige den Kopf geschüttelt haben - allein der interessante Name dürfte für viele Stimmen gesorgt haben.
Ob das aber für 5% reicht, bezweifele ich.
5.07.2009 um 17:03
[…] fact-fiction.net fragt sich, ob die Piratenpartei vielleicht eine Chance hätte.. […]
5.07.2009 um 21:01
Ich habe mir mal die ‘Piraten’ vor Ort angesehen. Alle der 6 anwesenden Figuren würde ich als Sozialisten bezeichnen.
Dazu paßt auch deren ’spezielles’ Verständnis von nichtdinglichen Eigentumsrechten.
Jeder möge sich mal in die Rolle eines Künstlers oder Programmieres versetzen, der mit viel Arbeit ein Werk geschaffen hat und zusehen soll, daß ‘Piraten’ davon ungestraft profitieren oder gar Kohle machen!
Deren Forderungen sind zum Teil kindisch und nur gegen den Mittelstand gerichtet - weil an die ganz Großen kommen die (wie alle Parteien) nicht heran.
Man könnte die Piraten vielleicht auch als neue nützliche Idioten der Hochfinanz zur Vernichtung des Mittelstandes sehen.
Deren sofortige massenmediale Akzeptanz ist mir sehr verräterisch…
5.07.2009 um 21:35
Finanziell am Abgrund? Aber hoffentlich können wir trotzdem noch eine Weile 8 Milliarden Euro pro Jahr Entwicklungshilfe zahlen und jede türkisch/Arabische Großfamilie aufnehmen? Ich meine, gerade wie als Deutsche…
6.11.2009 um 23:40
[…] Hierbei hebe ich gerne nochmals die gängigen Vorurteile heraus: Neu. Gegen Herrschende. Anarchisten. Keine Berücksichtigung geistigen Eigentums. Verbrecher. Unterstützung sagt etwas über einen selbst aus. Leider fallen nicht alle Meinungen und Diskussionen zu politischen Themen wirklich sachlich aus. Leider zu oft werden Beiträge persönlich oder gar beleidigend, unterstellen falsche Tatsachen oder greifen nur weiter Vorurteile auf.Die Piratenpartei in Deutschland ist um einiges jünger als ihre Mutterpartei in Schweden. Doch sollte man ihr dann nicht auch Zeit und Raum geben, um überhaupt wirklich Programm aufstellen zu können? Ich sehe hier einen kleinen Teufelskreis: Kein Programm, keine Mitglieder. Keine Mitglieder, kein Programm. Mittlerweile hat die Partei einige Mitglieder, sodass durchaus nach und nach Programm auch zu nicht internet-versierten Themen aufgestellt werden kann. Weiterführend, wer gerne politische Diskussionen in Blogs liest, empfehle ich diesen Blog. […]