Fakten - Fiktionen

Es steht auch im Artikel. Die Einwanderung in die Schweiz ist mit der nach Deutschland nur bedingt vergleichbar, denn unsere aktuellen Einwanderer sind zu über 90% ungelernte Nichtskönner, gleichzeit verlieren wir hochqualifizierte Auswanderer in die Schweiz. Im Nachbarland sieht also manches anders aus:

Grenzen des Wachstums

Noch nie in der Geschichte hat die Bevölkerung in der Schweiz so stark zugenommen wie heute und ein Ende der Entwicklung ist nicht abzusehen. Was bringt es der Schweiz? Eine Bilanz. Von Andreas Kunz und Markus Somm

Der neueste Hit im Migros-Wurstsortiment heisst «Meica Bratmaxe». Als Alternative zum Cervelat finden deutsche Kunden im nächsten Regal auch «Nürnberger Rostbratwürste». Konkurrent Coop hat die Immigranten ebenfalls im Visier und offeriert Halal-Fleisch für Muslime sowie ein ganzes Sortiment an Balkan-Spezialitäten wie serbischen Feigenstrudel oder kroatisches Ozujsko-Bier.

Bis ins Regal der Grossverteiler und in die kleinsten Alltagsbereiche zeigen sich die Auswirkungen der Personenfreizügigkeit. Seit der Aufhebung der Kontingentierung hat sich die Zuwanderung aus den alten EU-Ländern versechsfacht. Allein 2008 kamen 184 300 neue Einwanderer über die Grenzen. Die ständige Wohnbevölkerung ist mit 108 400 Menschen innerhalb eines Jahres um die Grösse des Kantons Zug gewachsen und beträgt mittlerweile 7 701 900 Einwohner. Ein Rekordhoch erreichte auch der Ausländeranteil mit 21,7 Prozent. Rechnet man zur Bevölkerung Grenzgänger, Kurzaufenthalter, Asylbewerber, Illegale und Touristen hinzu, wurde im vergangenen Jahr sogar die magische Grenze von 8 Millionen Einwohnern überschritten. Damit gehöre die Schweiz zu den «dynamischsten» Ländern Europas, wie das Bundesamt für Statistik in der vor kurzem veröffentlichten Erhebung schreibt.

Zunahme trotz Rezession
Die Zuwanderung findet statt, und eine Bilanz daraus zu ziehen, ist nicht einfach. Vorteile bringt sie nicht bloss bei der Vielfalt von Biersorten oder Bratwürsten, sondern auch für die Arbeitgeber, die aus einem grösseren Reservoir an Arbeitskräften auswählen können. Während die positiven Auswirkungen der Multikulti-Gesellschaft von Regierungsstellen immer wieder erwähnt werden, bleibt unklar, welche Auswirkungen sie in der Bevölkerung hat. Immerhin findet die Zuwanderung nicht im Bundeshaus statt, sondern im Alltag der Schweizer Dörfer und Städte.

Sicher ist: Die Zuwanderung hängt nicht mehr von der Konjunktur ab. Trotz einer der schwersten Rezessionen der Nachkriegszeit hat sie im krisengeschüttelten ersten Halbjahr 2009 nicht abgenommen – im Gegenteil: Bis zum Juni sind weitere 49 000 Menschen eingewandert, und nur 24 900 haben das Land wieder verlassen. Entgegen allen Prognosen ist damit die Gesamtbevölkerung um ein weiteres halbes Prozent gewachsen, die ausländische Bevölkerung gar um ein ganzes Prozent. Geht der Trend weiter, erreicht die Schweiz im nächsten Jahrzehnt einen Ausländeranteil von 25 Prozent. Denn abgesehen von der Zuwanderung bringen Ausländer auch doppelt so viele Kinder auf die Welt wie Schweizer. Nicht berücksichtigt ist in der Rechnung die massive Zunahme an Einbürgerungen. Allein 2008 wurden mit 43 583 Einbürgerungen siebenmal mehr Schweizer Pässe verteilt als noch vor zwanzig Jahren.

Die Zuwanderung kann nicht mehr gelenkt, sondern nur noch administrativ verwaltet werden. Durch die Unterzeichnung des Personenfreizügigkeitsabkommens mit der EU hat die Schweiz ihre Migrationspolitik an Brüssel delegiert.
Neu erhalten Ausländer nach fünf Jahren B-Bewilligung in der Regel eine Niederlassungsbewilligung, laut Gesetz «ein unbefristetes und unbedingtes Aufenthaltsrecht». Diese Bewilligung kann zwar entzogen werden, wenn jemand «dauerhaft und in erheblichem Masse auf Sozialleistungen angewiesen ist». Die Kontrolle darüber ist im Inland jedoch entglitten. Die Schweiz darf nach EU-Vorgabe keine Einreisesperren mehr verhängen, jeder Ausgewiesene kann also so oft zurückkommen, wie er möchte.

Tägliche Pannen bei den SBB

Überfüllte Konzerthäuser, Bars, Strassen, Einkaufszentren oder Sportplätze: Mit blossem Auge ist die Bevölkerungszunahme sichtbar geworden. Zum Beispiel im Zug zwischen Bern und Zürich. Nicht nur während der Stosszeiten sind die Abteile überfüllt. Beförderten die Bundesbahnen 2003 noch 250,9 Millionen Passagiere, waren es 2008 bereits 322,6 Millionen (plus 28,5 Prozent). Trotz jährlichen Subventionen in Milliardenhöhe stösst das SBB-Netz an seine Grenzen. Allein in den vergangenen Wochen kam es wegen Überlastung praktisch täglich zu einer grösseren Panne bei den Bundesbahnen.

Die Zahl der Personenwagen hat derart zugenommen, dass sich Kantone wie Zürich überlegen, die eidgenössischen Nummernschilder durch solche mit Buchstaben zu ersetzen. Insgesamt betrug 2007 der PW-Bestand 5,2 Millionen. 1975 waren es noch bescheidene 2,12 Millionen. Die Zahl ausländischer Autofahrer, die den Führerausweis ihres Heimatlandes gegen einen Schweizer Ausweis tauschten, stieg seit 1999 je nach Kanton um 50 bis 350 Prozent. Massiv zugenommen hat vor allem der Verkehr zu unserem nördlichen Nachbarn. Allein der Flughafen Zürich verzeichnete im vergangenen Jahr 52 335 Flüge mit knapp 4 Millionen Passagieren von und nach Deutschland. Zum Vergleich: 1988 war es erst gut die Hälfte davon mit insgesamt 1,2 Millionen Passagieren.

Trotz Zuwanderung – gewachsen ist die kleine Schweiz natürlich nicht. Zieht man von den 41 285 Quadratkilometern Flüsse, Seen, Gletscher und Felsen ab, bleiben noch 32 000 Quadratkilometer, die bewohnbar sind. Der Wettbewerb ums freie Land lässt in den Städten Grundstückpreise steigen, in mondänen Siedlungen wie am Zürichberg verschwinden zunehmend alte Einfamilienhäuser, die durch anonyme Mehrfamilienbauten ersetzt werden. Auf dem Land wird die Zersiedelung vorangetrieben – laut NZZ am Sonntag verschwindet täglich Kulturland in der Grösse von zehn Fussballfeldern. Innert zwölf Jahren wuchs die besiedelte Fläche sogar um ein Gebiet, das grösser ist als der Kanton Schaffhausen.

Der Staat profitiert
Wer gewinnt, wer verliert? Tatsächlich ist eine klare ökonomische Bilanz der Einwanderung schwierig. Weltweit wurden unzählige Studien angefertigt, die sich widersprachen und zu völlig gegenteiligen Schlüssen kamen. Niemand bewegt sich in dieser Frage auf sicherem Grund.

Wenn jemand von der Zuwanderung profitiert, dann ist es ohne Zweifel der Staat darauf hat kürzlich der Freiburger Ökonom Reiner Eichenberger (siehe Artikel Seite 34) in der Berner Zeitung hingewiesen: Noch ziehen zu einem grossen Teil hochqualifizierte Arbeitskräfte zu, die von den hohen Schweizer Löhnen angelockt werden. Entsprechend hoch sind die Steuern, die sie dem Staat abliefern. Es mag mit diesem Umstand zusammenhängen, dass die Regierung und die Verwaltung die Einwanderung unablässig preisen.
Oft erhält man den Eindruck, es vergehe kein Tag ohne ein Freuden-Communiqué aus Bern: «Mehr Zuwanderung und Wachstum dank Personenfreizügigkeit», titelte das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) im Juli dieses Jahres glasklar, während es Nachteile sehr viel behutsamer ansprach: «In Regionen mit hoher Grenzgängerbeschäftigung war auch eine gewisse Zunahme von unqualifizierten Arbeitskräften aus den Nachbarländern feststellbar. Eine gewisse Verdrängung einheimischer Arbeitskräfte ist hier nicht ganz auszuschliessen.»

Wie die Hugenotten
So sicher wie das Seco sind sich nur andere westliche Regierungen; auch sie pochen auf Vorzüge, die bisher nur zum Teil zu belegen waren. Einwanderung ist eben nicht gleich Einwanderung: Es kommt darauf an, von welchen Gruppen man spricht. In der politischen Debatte erinnern die Promotoren von offenen Grenzen meist bloss an die positiven Beispiele: an die Hugenotten etwa, die nach der Aufhebung des Edikts von Nantes im Jahr 1685 ihre Heimat Frankreich verlassen mussten und bald in Genf, Basel oder St. Gallen, aber auch in London, Amsterdam oder Berlin reüssierten und ganze neue Industriezweige aufbauten.

Auch für die Schweiz dürfte zutreffen, dass ihr zurzeit die Einwanderer unter dem Strich mehr einbringen, als sie kosten. Noch kommen die meisten Zuwanderer aus Deutschland, noch sind sie überdurchschnittlich fähig und hochmotiviert – offenbar hat sich in der übrigen EU noch nicht herumgesprochen, dass die Personenfreizügigkeit auch für das Nichtmitglied Schweiz gilt. Vermutlich ist es nur eine Frage der Zeit, bis andere, weniger gut ausgebildete Immigranten den Weg in die Schweiz finden. Angesichts unerfreulicher politischer Aussichten in der Bundesrepublik erlebt die Schweiz eine Art positive Selektion: Die Deutschen, die es hierher zieht, schätzen das liberalere Umfeld in der Schweiz, das überdurchschnittliche Leistungen weniger rigoros steuerlich bestraft. Also sind es auch Leute, die zu solchen Efforts imstande sind, die hier einwandern.

Ungehörte Nachteile
Ökonomische Nachteile der Immigration sind weniger gut sichtbar, vor allem haben jene Leute, denen sie widerfahren, kaum eine Stimme, um sich Gehör zu verschaffen. Ihnen steht keine Pressestelle zur Verfügung, wie der Bundesverwaltung in Bern oder den grossen Wirtschaftsverbänden in Zürich.

So ist es auf lange Sicht kaum vorstellbar, dass die Löhne nicht ins Rutschen geraten – und zwar im Tieflohnbereich genauso wie im Hochlohnsegment. Sobald polnische Ärzte, deren Diplom die Schweiz nun als gleichwertig anerkennt, ausreichend Deutsch können, werden auch sie – wie derzeit die Deutschen – die Schweizer Spitäler bevölkern. Das wird die Löhne der Ärzte nach unten drücken und für Unzufriedenheit sorgen.
Ein anderes Problem besteht darin, dass die Schweizer Wirtschaft zwar wächst – aber nur dank der Einwanderung und gesamthaft, jedoch nicht pro Kopf. Mit anderen Worten: Ohne dass es die offiziellen Zahlen verraten, werden die Einheimischen ärmer. Vielleicht werden sie auch fauler.
Schon heute scheint es so, dass die Schweizer Wirtschaft nur mehr produktiver wird, weil sehr leistungsfähige Arbeitskräfte einwandern, während die Schweizer selbst immer unproduktiver werden. Am Ende drohen die Schweizer zu einem Volk von Rentnern und Privatiers zu werden, die von der Substanz und dem Erbe ihrer Vorfahren leben, während gutbezahlte Söldner die Wirtschaft betreiben.

Zuwanderung in die Kriminalität
Schliesslich fallen Kosten an, die in keiner wirtschaftlichen Statistik erscheinen, weil man sie schwer messen kann. Kosten sind es gleichwohl. Dass Einwanderer Justiz und Strafvollzug überproportional belasten, ist offensichtlich. Sie stellen die grosse Mehrheit der Gefängnisinsassen, und wie in fast allen westlichen Ländern fallen sie überdurchschnittlich oft als Täter bei Verbrechen gegen Leib und Leben auf. Ebenso häufig werden insbesondere junge Leute «mit Migrationshintergrund» als Raser angehalten, oder sie verursachen schwere Unfälle mit Kostenfolgen, die in die Tausende von Franken gehen.

Dass die Zuwanderung direkt die Kriminalität verstärkt hat, ist umstritten. Fachleute können nicht mit Sicherheit sagen, wie sich die Kriminalität in den vergangenen Jahren entwickelt hat, weil es verschiedene Statistiken mit unterschiedlichen Kriterien gibt. Teilweise fehlen die nötigen Daten. Seit 1984 haben die Verurteilungen nach Strafgesetzbuch zwar um einen Drittel zugenommen – dank neuer Instrumente und einer elektronischen Erfassung der Straftaten sei die Polizei aber auch bei der Aufklärung von Delikten erfolgreicher geworden, sagen Experten.
Da generell nur zehn Prozent aller Delikte zu einer Anzeige führen, sind Kriminalstatistiken mit Vorsicht zu lesen. Der Realität näher kommt wohl eine aktuelle Studie des Zürcher Strafrechtsprofessors Martin Killias. Von den 5200 Jugendlichen im Kanton St. Gallen, die Killias befragt hat, haben 26 Prozent schon einmal eine Gewalttat verübt. Wenig bewirkt haben die kostspieligen Integrationsbemühungen, die in den vergangenen Jahren in unzähligen Präventionskursen gemacht wurden. Laut der Studie sind Jugendliche mit Migrationshintergrund doppelt so häufig gewalttätig wie Schweizer.
Und entgegen allen Erwartungen gibt es keinen Unterschied zwischen Migranten der ersten und der zweiten Generation. Wie die St. Galler Justizdirektorin Karin Keller-Sutter festhielt, sind «viele ausländische Jugendliche offenbar bloss oberflächlich integriert. Sie vermischen sich wenig mit Schweizern und bleiben auch im Ausgang, wo die meisten Gewalttaten geschehen, unter sich.»

Gut gemeint, kein Erfolg
Unberechnet bleiben auch die Kosten, welche die Kinder von Einwanderern in den Schulen auslösen. Zahllose Integrationsmassnahmen sind mittlerweile beschlossen worden. Förderklassen, Deutsch als Fremdsprache, sonderpädagogische Eingriffe: Immer gut gemeint, seltener von belegbarem Erfolg gekrönt, kosten diese Instrumente etwas – doch die Aufwendungen erscheinen nicht als solche, sondern erhöhen bloss die Bildungsausgaben – was fast alle Politiker mit Stolz als gute Nachricht verkaufen.

Oft wird die freie Einwanderung mit dem Freihandel verglichen – und deshalb als gleichermassen vorteilhaft eingestuft. Ökonomisch bestehen Ähnlichkeiten, aber auch Unterschiede: «Wenn Amerikaner den Japanern einen Toyota abkaufen», schreibt der amerikanische Ökonom Thomas Sowell, «dann verlangt der Toyota nicht, dass die USA Japanisch als Sprache an ihren Schulen einführen oder dass die Amerikaner sich den Sitten der Japaner anpassen. Ebenso wenig bringen Toyotas kleine Toyotas auf die Welt, die später solch problematische Verhaltensweisen an den Tag legen, wie wir sie bei manchen Jugendlichen der zweiten Generation beobachten.»

Historische Überfremdungsangst
Historisch betrachtet, haben viele Einwanderer ihren neuen Heimatländern gutgetan: neue Erkenntnisse, mehr Konkurrenz, mehr Leistungsbereitschaft. Der Zustrom schwankt: Einmal kamen viele Leute, dann ging die Einwanderung wieder zurück, und meistens traf zu, dass die Konjunktur bestimmte, wie viele Immigranten zuzogen. Neu aber ist das Ausmass. Fast neu.

«Enorm ist der Unterschied zwischen der Zunahme der einheimischen und der ausländischen Bevölkerung unseres Landes», kommentierten die Berner Beamten die Ergebnisse der eidgenössischen Volkszählung vom 1. Dezember 1910. «Bei einem derartigen Übergewicht der Zuwachsziffern der Ausländer musste natürlich in verhältnismässig kurzer Zeit eine starke Überfremdung eintreten», heisst es weiter.
Die Zahlen waren erstaunlich: Lebten 1850 71 000 Ausländer in der Schweiz, einem Land, das damals auf eine Bevölkerung von 2,3 Millionen kam, waren es 1910 schon 552 000 Ausländer. Das Land zählte nun knapp 3 Millionen Einwohner: Aus dem Ausländeranteil von 3 Prozent war eine Quote von 17 Prozent geworden. Fast die Hälfte der Ausländer stammte aus dem Deutschen Reich. Unbehagen erfasste die Schweizer: Majorisiert im eigenen Land, befürchteten sie, sie würden bald in einer Provinz des Reichs leben. Da viele Arbeiter Deutsche waren, hiess die 1.-Mai-Feier bei den Schweizern: «Schwabenfest».
Er stelle eine «so hochgradige Überfremdung der Schweiz» fest, schrieb der Zürcher Armensekretär Carl Alfred Schmid, dass «ihre nationale Existenz nur durch ein Wunder denkbar» sei. 1920 schrieb der Bundesrat in einer Botschaft: «Man kann also heute schon vorausberechnen, dass, wenn der Wachstumskoeffizient für die Fremden der gleiche bliebe, in 77 Jahren die Hälfte der Bevölkerung der Schweiz aus Ausländern bestehen würde.» Ergreife man keine Massnahmen, sei 1997 der Ausländeranteil so hoch, dass die Schweizer Gefahr liefen, die nationale Souveränität im eigenen Land einzubüssen.

Was wäre, wenn?
Die Panik war verfrüht. Mit dem Ersten Weltkrieg versiegte der Zustrom. Viele Ausländer kehrten zurück – und nach dem Krieg gingen alle Länder dazu über, die Personenfreizügigkeit zu beschränken auch die Schweiz. Erst in den fünfziger Jahren rief man wieder Immigranten ins Land. Nun waren es vor allem Italiener, später Jugoslawen. Auch diese Zuwanderungswelle endete abrupt. Nach dem Ölschock von 1974 und der darauffolgenden Rezession schickte die Schweiz gut 100 000 Ausländer in ihre Heimat zurück, der Ausländeranteil bildete sich zurück.

Man kann sich fragen: Was wäre geschehen, wenn 1914 kein Krieg ausgebrochen wäre, was, wenn der Ölschock sechzig Jahre später nicht stattgefunden hätte? Vermutlich läge der aktuelle Ausländeranteil noch höher. Die Schweiz, ein reiches Land mitten in Europa mit vier Sprachen, ist attraktiv. Sie wird immer Einwanderer anziehen. Neu im Vergleich zu vergangenen Einwanderungswellen ist, dass die Schweiz diesen Zustrom selbst nicht mehr steuern kann.
Weltwoche 37/09

Dieser Eintrag wurde am 11.09.2009 um 11:24 Uhr geschrieben. Kategorie: Einwanderung, Schweiz.