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Kotz-Artikel Nr. 2: 225 Euro im Monat für Asylbetrüger sind verfassungswidrig!

28.07.2010

Für diesen Kotz-Artikel kann die WELT nichts, sie ist nur der Überbringer der Nachricht. Hier geht es um deutsche Sozialrichter! Asylbewerber sollen nach den Menschenrechten soviel kriegen wie HartzIV-Empfänger:

Die Leistungen für Asylbewerber reichen nach Auffassung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen für eine menschenwürdige Existenz nicht aus und sind daher verfassungswidrig. Das Gericht beschloss deshalb nach eigenen Angaben vom Mittwoch, dass nun das Bundesverfassungsgericht prüfen soll, ob die Regelungen mit dem Grundgesetz vereinbar sind.

Auf dieses Urteil darf man gespannt sein!

Dieser Eintrag wurde am 28.07.2010 um 14:26 Uhr geschrieben. Kategorie: Asyl, Justiz.

61 Antworten zu “Kotz-Artikel Nr. 2: 225 Euro im Monat für Asylbetrüger sind verfassungswidrig!”

Normalbürger meint:
28.07.2010 um 14:37
Das Urteil kenne ich schon. Meine Mutter ging 1954 nach der politischen
Vertreibung aus der DDR ( 17. Juni 1953 ) für o.50 DM die Stunde aufs
Feld zum Kartoffeln auflesen.
Meine Mutter würde sich im Grabe rumdrehen, wenn Sie das noch
mitbekommen müsste.
Arminius meint:
28.07.2010 um 14:38
Demnächst macht noch einer die Kosten für seinen Schlepper als außergewöhnliche Belastung geltend und wird dafür auch sicherlich einen verständnisvollen Richter finden.
Karl Eduard meint:
28.07.2010 um 14:43
Da ist die Motivation doch gleich doppelt so hoch, ins gelobte Land zu schwimmen.
Zaza meint:
28.07.2010 um 14:48
Weltsozialamt Deutschland: jeder der es irgendwie über die Grenze schafft hat sofort Anspruch auf Hartz-4 und damit mehr als er / sie in der Heimat durch ehrliche Arbeit verdienen könnte. Dass dies zwangsläufig zum Bankrott führt ist den Kollegen wohl nicht geläufig.

Weiser das Bundesverfassungsgericht der 50er und 60er Jahre: aus dem Sozialstaatsgebot folgt lediglich ein minimaler Anspruch auf Existenzsicherung unter dem Vorbehalt staatlicher Leistungsfähigkeit.
Linkenklatsche meint:
28.07.2010 um 14:51
Hier nochmals die WELT, zum genießen:
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article8675429/Was-Deutschland-der-Loveparade-zu-verdanken-hat.html
Loveparade ist Teil der nationalen Identität!
Axel_Bavaria meint:
28.07.2010 um 15:01
Ich warte immer noch darauf, daß mir der deutsche staat als authochtonem Deutschen mal eine menschenwürdige Existenz aufbaut. Ich verlang ja nicht viel, mit einem Einfamilienhäuschen und BMW vor der Tür wär ich schon zufrieden, dazu noch 1000,– Grundeinkommen !
wienerblut meint:
28.07.2010 um 15:03
Wenn den armen Asylwerbern etwas nicht passt, können sie ja woanders um Asyl ansuchen. Saudi Arabien, Iran, Indonesien, Jordanien, …
Seltener Gast meint:
28.07.2010 um 15:05
Wie schon in vorigen Beiträgen bemerkt. Der Bundes-Paranoia-Express beschleunigt weiter. - Der Kanall beim grossen Krachen gegen die Wand verspricht immer “ohrenbetäubender” zu werden. Der Zeitpunkt ist sehr schwer zu bestimmen, allein er rückt immer näher, angesichts der “Beschleunigungsrate”.
wienerblut meint:
28.07.2010 um 15:06
@Axel_Bavaria

Deine bescheidenen Ansprüche ehren dich. Ein geheizter Pool (bei uns wirds ja im Winter manchmal recht kalt) darfs auch noch sein?
Traian meint:
28.07.2010 um 15:09
Asylbewerber bekommen GELD??
karl-friedrich meint:
28.07.2010 um 15:15
Prima! Da lohnt sich Arbeit ja wieder.
karl-friedrich meint:
28.07.2010 um 15:19
Gibt es eigentlich noch ein einziges Land auf der Welt wo es noch normal zu geht???

Ein Land wo jeder Bürger selbstverantwortlich ist, wo man dem Bürger nicht so viel Steuern abnimmt, und er selber für sich sorgen kann, und nicht jeden Schmarotzer unterstützen muss.

Von mir aus kann dieser Scheiss Sozialismus verrecken.
karl-friedrich meint:
28.07.2010 um 15:24
Da ist die Motivation doch gleich doppelt so hoch, ins gelobte Land zu schwimmen.

Ohne Scheiss, man sollte sich ein U-Boot kaufen.
Hessenhenker meint:
28.07.2010 um 15:25
Ich verlange sofortiges Asyl für meine Frau, plus die üblichen Besuchsflüge pro Jahr in ihre Heimat . . .

Was, in Thailand wird niemand politisch verfolgt?

Macht nix, im Kosovo ja auch nicht, schließlich steht doch die gefürchtete Bundeswehr dort und sorgt für Recht und Freiheit!
Horst Brede meint:
28.07.2010 um 15:26
Die aktuelle Propaganda des Tagesspiegel:

http://www.tagesspiegel.de/berlin/multikultureller-marktplatz/1891724.html

http://www.tagesspiegel.de/berlin/jeder-migrant-braucht-einen-schulabschluss/1891730.html

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-2030-die-hoffnung-ruht-auf-einwanderern/1891726.html

Wenn jetzt noch der erste Türke einen Megabit-Chip baut….
al das lügengore meint:
28.07.2010 um 15:29
Heute in der WELT:

Was Deutschland der Lovparade zu verdanken hat,

Afroamerikanisch-germanische Mischkultur

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article8675429/Was-Deutschland-der-Loveparade-zu-verdanken-hat.html

Morgen kommt dann,

Was Deutschland den Asylanten zu verdanken hat.

Alles einfach nur noch krank.

Sowas kommt von Sowas her würde Mutter Kempowski sagen..
Deutschmährer meint:
28.07.2010 um 15:41
Gut Gut!

Um eine kleine verbale Entgleisung hinzulegen.

Es muß immer mehr Scheiße in die Schüssel! Sonst passiert nichts!

Die ganzen tollen Schreiber hier sind nur (mich eingeschlossen) Sesselfurzer!

Irgendwann ist eine kritische Masse erreicht, dann drückt jemand die Spülung und es haut uns die ganzen Fäkalien um die Ohren. Die armen Asylanten sind hier nur ein unwichtiger Punkt, das System ist morsch, welk und krank.

Wie bei allem kranken in dieser Welt, tritt entweder der Tod ein, oder die Genesung.
al das lügengore meint:
28.07.2010 um 15:46
@Deutschmährer

Hier wird die Scheiße (weiche Masse) verdichtet.
bibibissig meint:
28.07.2010 um 16:16
http://www.petitiononline.com/lp2407du/petition.html

To: OB Adolf Sauerland

Nach den Ereignissen der Duisburger Loveparade am 24.07.2010 ist das Verhalten des Duisburger Oberbürgermeisters Adolf Sauerland untragbar und verhöhnt die Opfer dieses Unglücks.

20 Tote und über 500 Verletzte ist die Bilanz einer Katastrophe, die hätte vermieden werden können, wenn nicht Profit- und Profilierungsgedanken Triebfeder gewesen wären.

Sie, Adolf Sauerland, der Oberbürgermeister der Stadt Duisburg besitzen nun noch nicht einmal den Anstand, von Ihren Ämtern zurückzutreten.
Zu Ihren Fehlentscheidungen zu stehen, und diese nicht auf Andere (sicherlich auch Mitschuldige) zu schieben wäre das Mindeste, was man von Ihnen verlangen könnte.

Ihr Verhalten ist ein Schlag ins Gesicht aller Duisburger und vor allem der Verwandten und Freunden der Opfer.

Deshalb fordern wir Ihren Rücktritt Herr Adolf Sauerland.
Schwarzmaler meint:
28.07.2010 um 16:19
@karl-friedrich. In das Land (Mitteleuropa, etwa 1820-1914) würde ich auch auswandern.
Adam meint:
28.07.2010 um 16:45
OT
Braucht jemand 6 Millionen Euro ?

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,708775,00.html

Adam
derauch meint:
28.07.2010 um 16:48
OT - aber nur wenig

Beinahe schon Kotz-Artikel 3, was das Thema angeht, nicht unbedingt die Darstellung:

28. Juli 2010

Seit der Wissenschaftsrat seine Empfehlungen für „Islamische Studien“ an deutschen Universitäten veröffentlicht hat, scheint der Wunsch nach einer deutschen islamischen Theologie zu einem gemeinsamen Anliegen aller großen politischen Parteien in unserem Land geworden zu sein. Islamische Theologie und die mit ihr gegebene Infrastruktur für die Ausbildung islamischer Religionslehrer und Imame erscheint vielen als Königsweg zur Integration der in Deutschland lebenden Muslime. Offensichtlich herrscht in der Politik der etwas verwegene Glaube, dass man dem Islam nur Räume an deutschen Universitäten schaffen müsse und schon habe man „gute Muslime“, die die Integration der hier lebenden muslimischen Bevölkerung übernehmen können. Die islamischen Verbände werden zwar vielfach noch als störrisch und schwierig wahrgenommen. Aber an den Selbstreinigungskräften akademischer islamischer Theologie scheint kaum jemand zu zweifeln.

http://www.faz.net/s/RubC3FFBF288EDC421F93E22EFA74003C4D/Doc~ED4B2D1AEF8314D3D9248852632D39EC7~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Hier ein Auszug aus dem Kommentarbereich:

Interessanter Artikel.
Welches könnten die Grundprämissen sein, die dazu führen, eine Imamausbildung in Deutschland anzuregen? Ich meine, das Ziel ist klar, man will einen Islam light, der wenn nicht zu unserer Kultur dann zumindest zu unserem Grundgesetz passt. Die Annahmen müssten in etwa sein:
1. Der Islam ist in etwa wie das Christentum.
2. Die Parallelen erstrecken sich des weiteren auf die Organisations- und Machtstrukturen.
3. Es ist nur eine Frage der Auslegung, ob der Islam verfassungskompatibel ist.
4. Die Auslegung ist vermittelbar.
5. Der Islam ist modernisierbar.
6. Die auszubildenden Imame werden die gewünschte Interpretation übernehmen und weitergeben.
7. Die Loyalität der Imame liegt beim Staat, der sie ja auch ausgebildet hat.
8. Die Muslime werden einen Imam akzeptieren, auch wenn er den Islam völlig anders auslegt als sie ihn bisher gelebt haben.
9. Es ist einzig der Imam, der durch seine Haltung massgeblich beeinflusst, wie die Gemeinde denkt und handelt.
Meine Antwort ist neunmal nein und ich kann nicht verstehen, wie jemand so etwas auch nur im geringsten für möglich halten kann, ausser man weiss rein gar nichts über den Islam.
Bilden wir demnächst auch Scientologen aus?

Dem ist kaum etwas hinzuzufügen.
Soldate im Einsatz meint:
28.07.2010 um 17:02
Hey Kewil. Hier ein paar Aritkel aus der FAZ die nicht frei sind:

burka

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 28.07.2010, Nr. 172, S. 15

Lokale, historisch bedingte Bekleidungsformen

Zum Artikel von Patrick Bahners “Das unsichtbare Gefängnis” (F.A.Z.-Feuilleton vom 22. Juli): Wie man auch immer zu dem sogenannten “Burkaverbot” stehen mag, sei dahingestellt. Je länger die Diskussion um diese “Symbolpolitik” dauert, je unsäglicher scheint die Argumentation auf beiden Seiten zu werden. Dass ein Redakteur der F.A.Z. dabei naiv die Position der Philosophin Martha Nussbaum übernimmt, zeigt, welchen qualitativen Stand diese Diskussion inzwischen erreicht hat. Auch Professorinnen, die lange in Indien gearbeitet haben, stände es gut an, vor Erwiderungen an ihre Kritiker einen Blick in die leicht erreichbare islamische Literatur zum Thema zu werfen. Nicht in den Koran und die Schriften der Tradition des Propheten, sondern in die Bücher, die fußend auf diesen Schriften Aussagen, ja Vorschriften zum sozialen Verhalten der Menschen untereinander enthalten.

Das Argument Martha Nussbaums, der “Kontakt von Mensch zu Mensch werde” (durch die Burkaträgerin) “durch die Augen hergestellt”, ist ein reines Phantasieprodukt und entbehrt jeder Grundlage. Aus einer Vielzahl von Schriften zur “Gleichwertigkeit der Geschlechter im Islam” beziehungsweise über “Erlaubtes und Verwehrtes” will ich nur ein deutschsprachiges Werk der Türkiye Diyanet Vakfi zitieren, das die Kommunikation der Geschlechter vermittels des Blicks problematisiert: “Es ist nicht gestattet, irgendeine andere Frau mit derartigen Blicken anzuschauen. Mit ,begehrlich anschauen’ ist hier ein regelrechtes Betrachten gemeint, denn schließlich soll ein muslimischer Mann ja nicht mit geschlossenen Augen und gesenkten Hauptes daherlaufen.” (Hayrettin Karaman, Erlaubtes und Verwehrtes, S. 95 f.). Dass mit Berufung auf die Sura an-Nur, 24/30-31 den gläubigen Frauen geboten wird, “dass sie ihre Blicke niederschlagen”, kompliziert die Öffnung der “Fenster der Seele”, erst recht im Umgang mit Nichtmuslimen. Denn “auch die Augen können Unzucht treiben; ihre Art der Unzucht ist der Blick” wird mit Verweis auf die “kanonischen” Traditionen des Buchari und Muslim postuliert.

Im “Buch der Ehe” des auch heute noch gelesenen Al-Ghazali erfahren wir, dass “die Frau Blöße” sei, “und wenn sie ausgehe, reckt der Teufel nach ihr den Kopf”. Hier hilft Frau Nussbaums “dichterische Tradition” nicht weiter, im Gegenteil, sie erhöht das Maß der Gefährdung, das für und von “der Frau” ausgeht. Man kann nun argumentieren, dass dies alles eine essentialistische Lesart sei, sozusagen die Lesart des “Fundamentalismus”, auf den man sich nicht beziehen sollte.

Doch genau auf diesen Essentialismus beziehen sich die Damen, die nach Verinnerlichung obengenannter Maximen freiwillig oder unter Anleitung sich für das Tragen des Niqab, nicht der Burka, entschließen. Hier wäre zu wünschen, dass die Medien, auch die F.A.Z., sich endlich zu einer genauen Bezeichnung eines Kleidungsstückes bequemen, dessen Verbreitung wir der saudischen Missionierung (da’wa) verdanken. Es wäre dann für den Leser deutlich, dass wir es mit lokalen, historisch bedingten Bekleidungsformen zu tun haben und nicht mit angeblich eindeutigen Verhüllungsvorschriften, wie es die Apologeten eines vorgeblich fehlerlosen und kritikfreien religiösen Systems uns glauben machen wollen.

DR. HERBERT L. MÜLLER, STUTTGART
Soldate im Einsatz meint:
28.07.2010 um 17:07
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 28.07.2010, Nr. 172, S. N5

Gelungene Quotenintegration: Muslim+Frau. Hurra!

Frau am Abgrund

Vor wenigen Wochen hat die Universität Münster mitgeteilt, der verwaiste Lehrstuhl für islamische Theologie werde neu ausgeschrieben. Es wird nicht einfach sein, ihn neu zu besetzen, denn eigentlich gibt es keine berufbaren deutschsprachigen islamischen Theologen. Darum hat es ja auch Jahre gedauert, bis der zweite Islam-Lehrstuhl in Münster besetzt werden konnte, den jetzt der Religionssoziologe Mouhanad Khorchide innehat. Notlösungen unterhalb akademischer Standards werden, zum Glück, fast überall abgelehnt. Soeben hat der Journalist Hermann Horstkotte im “Rheinischen Merkur”, flankiert von einer ähnlichen, jedoch ziemlich verschwurbelten Offerte einer Frau Schatz in der “Neuen Rheinischen Zeitung”, eine junge Islamwissenschaftlerin ins Spiel gebracht. Ein etwas ungewöhnlicher Vorgang: Zeitungen als Ratgeber in Berufungsfragen. Die Sache erklärt sich durch den angeblichen Skandal, der dahinterstecken soll: Die “hoffnungsvolle wissenschaftliche Karriere” der Kandidatin sei ruiniert worden. Horstkotte nennt Ross und Reiter. Die Rektorin der Universität Münster, Ursula Nelles, habe sich fremde Anschuldigungen zu eigen gemacht und Strafanzeige gegen Lamya Kaddor erstattet. Dass es bei diesen Betrugsvorwürfen nicht nur um 20 000 Euro ging, erfährt der Leser nicht einmal nebenbei. Aber die Richterin sei für Kaddor, weiß Horstkotte: “Ob der Staatsanwalt mitspielt, ist im Augenblick noch offen.” Man staunt. Noch erstaunlicher die Behauptung des Autors, der Senat der Universität habe Frau Kaddor schon 2007 “eine Professur neben Kalisch zugesagt”, leider fehlte dafür “nur noch” die abgeschlossene Doktorarbeit. Und, darf man ergänzen, das abgeschlossene Promotionsverfahren und die Zulassung zur Habilitation und die Habilitationsschrift selber sowie das abgeschlossene Habilitationsverfahren und die Entscheidung einer Kommission von Experten (Hermann Horstkotte ist Althistoriker). Denn Universitätssenate können schließlich, nach allem, was man weiß, keine Professuren zusagen. Die also doch noch recht weit von einem Lehrstuhl entfernte Frau Kaddor aber verließ die Universität. Vorwürfe, die besagen, sie sei einer Kündigung nur zuvorgekommen, werden vor Gericht verhandelt. Die Dissertation wurde auch andernorts nicht abgeschlossen. Wegen Diskriminierung? Wer weiß, Lamya Kaddor lächelt schon mal lieb im Fernsehen und schweigt, wenn man sie dort als Professorin einführt, die in Münster lehrte. Hermann Horstkotte greift in seiner Polemik zum hohen Pathos-Ton und klagt, die Hochschule “beschädigt das lebende Beispiel gelungener Integration”. Über die wissenschaftlichen Meriten seines Schützlings, die allgemein unbekannt sind, schweigt auch er. Droht nur zum Schluss, es bleibe abzuwarten, ob sich Münster mit dieser Haltung “im aktuellen Wettbewerb um Bundesmittel für den Ausbau des islamischen Theologiestudiums in Deutschland einen Gefallen tut”. Rät der Journalist Frau Schavan und dem Wissenschaftsrat den titellosen akademischen Aufstieg für frei interpretierbare “gelungene Integration”? Das hat der Islam nicht verdient. Trost zum Schluss: Noch gibt es echte Berufungskommissionen.

Rh
Jack meint:
28.07.2010 um 17:09
Andere Fragen:

Sind türkische Polizisten in Deutschland mit dem Grundgesetz vereinbar?

Ist die Islamisierung mit dem GG vereinbar. Die hohe Kriminalitätsrate unter Ausländern? Die Enteignung der Deutschen durch moslemische Sozialschmarotzer? Die Umwandlung ganzer Stadtteile in türkische Parallelwelten?

Ist das alles mit dem GG vereinbar?

Ich glaube viel weniger als die unverschämten Forderungen der vielen Wirtschaftsflüchtlinge, die zudem auch noch viel zu oft kriminell werden.

Mein Vorschlag:
Asylanten in eine geschlossene Anstalt, und Überprüfung der Angaben innerhalb von 1 Woche. Bei der ersten Lüge wird ausnahmslos abgeschoben.
Soldate im Einsatz meint:
28.07.2010 um 17:09
http://www.faz.net/s/RubC3FFBF288EDC421F93E22EFA74003C4D/Doc~ED4B2D1AEF8314D3D9248852632D39EC7~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Querdenker gesucht
Der Wunsch nach einer islamischen Theologie in Deutschland wird immer öfter geäußert. Doch die Herausforderung, die dies bedeutet, wird von der Politik, aber auch christlichen Theologen und Kulturwissenschaftlern unterschätzt.
al das lügengore meint:
28.07.2010 um 17:17
Hier zur bislang primitivste Hetze gegen Frau Hermann

http://www.n-tv.de/mediathek/bilderserien/leute/Das-Eva-Prinzip-article1146031.html
Big Jim meint:
28.07.2010 um 17:23
Leider handelt dieser Focus-Artikel nicht von dem,
was ich bei der Überschrift assoziierte…

»Exotische Eindringlinge, Gefahr durch Parasiten«
Adam meint:
28.07.2010 um 17:28
OT

Westerwelle in Istanbul

http://www.faz.net/s/Rub99C3EECA60D84C08AD6B3E60C4EA807F/Doc~ECC408635B6CD4636A2AE5C13AECEC58B~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Adam
Pecos Bill meint:
28.07.2010 um 17:29
Eva Hermann und n-tv: DAS ist ein Fall für den Presserat! DAS ist Biertischniveau!
Eduard meint:
28.07.2010 um 17:29
€uro 225 als Taschengeld, bei freier Verpflegung und kostenloser Unterbringung, keinerlei Zuzahlungsverpflichtung bei ärztlicher Behandlung.

Da würde sich mancher arbeitender Mensch freuen, wenn er darüber verfügen könnte.
al das lügengore meint:
28.07.2010 um 17:36
@Pecos Bill

Biertischniveau - Bitte nicht verniedlichen.

Presserat - Sie glauben wohl doch noch an deren Institutionen ………
karl-friedrich meint:
28.07.2010 um 17:39
@ Jack

Asylanten in eine geschlossene Anstalt, und Überprüfung der Angaben innerhalb von 1 Woche. Bei der ersten Lüge wird ausnahmslos abgeschoben.

Es geht noch sparsamer, gar nicht erst reinlassen.
wienerblut meint:
28.07.2010 um 17:48
@jack

Unsere Innenministerin hat genau das vorgeschlagen und wurde von der Asylmafia (Rote, Grüne, NGOs, Kirche, Gewerkschaften) dafür fast gesteinigt und als Rechtsextreme und schlimmeres bezeichnet.

IMHO sollte Deutschland und Österreich einen absoluten Asylstop einlegen, sämtliche bis jetzt eingebrachten Anträge negativ bescheiden und jene die sich schon Asyl erschlichen haben umgehend in ihre Heimtländer zurückschicken. Denn Deutschland ist, wie Österreich nur von sicheren und EU-Ländern umgeben.
querdenker meint:
28.07.2010 um 17:49
Natürlich sind 225 EUR verfassungswidrig. Verfassungsgemäß sind 0 EUR und ein One-Way-Ticket in die Heimat
luther meint:
28.07.2010 um 18:00
bin schon lange dafür Hartz IV weltweit zu zahlen. Schneller kriegen wir den Spuk nicht beendet.
Was nützt das schreiben, was nützt das ärgern, solange wir maulend zuschauen scheißen die weiter auf Land und Volk. Klären was danach kommt, dann Mistgabel und Dachlatte zur Hand und in ein zwei Tagen ist der Spuk vorbei. Wer für dieses System einen Finger rührt verdient wegen Vollverblödung eingewiesen zu werden. Ein Volk schaut zu wie es von den Drohnen die es auch noch selbst bezahlt abgeschafft wird. Das hat geschichtliche Dimensionen.
mvh meint:
28.07.2010 um 18:01
@Pecos Bill
Die Witze sind Biertischniveau, aber die Verbindung zu Hermann ist kein Biertischniveau, das ist schon jenseits aller Gürtellinien, das Niveau ist am Ende des Dickdarms angesiedelt. Das nähert sich schon gefährlich jenen schmutzigen Kampagnen, die es im Kommunismus oder nationalSozialismus gegen Personen gegeben hat. Dabei geht es nicht mehr um die Äußerungen von Hermann, sondern sie wird persönlich beleidigt, herabgewürdigt und lächerlich gemacht. Da kann einem das kalte Grausen kommen.
r2d2 meint:
28.07.2010 um 18:14
OT: Die EU-Bürokratie wird immer größer und immer teurer:

http://www.handelsblatt.com/politik/international/buerokratieabbau-fehlanzeige-fuer-jedes-eu-prestigeprojekt-ein-neuer-edelbeamter;2625796
wienerblut meint:
28.07.2010 um 18:47
Arizona

Höchstgericht stoppt umstrittenes Einwanderungsgesetz

… die Long Range Schützenvereine werden wie Schwammerl aus dem Boden schießen …

Naja wer einen Mohammedaner zum Präsidenten macht …
wienerblut meint:
28.07.2010 um 18:50
…

Einen Tag vor Inkrafttreten eines umstrittenen Einwanderungsgesetzes im US-Bundesstaat Arizona hat ein Gericht Teile des Gesetzeswerks außer Kraft gesetzt. Betroffen ist jener Teil des Gesetzes, wonach die Polizei bei „begründetem Verdacht“ bei jedem Menschen kontrollieren muss, ob er illegal im Land ist.

Das Gesetz war auf heftigen Protest gestoßen, auch Präsident Barack Obama ist dagegen.
Dolomitengeist meint:
28.07.2010 um 18:53
Wenn in Italien angeblich Einwanderer diskrimminiert werden, dann rauscht es sofort im deutschen Blätterwald. Wenn aber das südtiroler Volk von rechten Faschisten dennunziert und gedroht wird leist man keine Silbe bei Blödzeitung uund Co. Wo sind die Kampf gegen Rechts Populisten?, wo sind die deutschen Regierungsvertreter die Kosovo die Unabhängigkeit ermöglichten?, ja wo sind sie diese Schmalspurmoralisten?

Italien-Rom-Ultimatum an Süd-Tirol – sonst Militäreinsatz:
http://dolomitengeisteu-dolomitengeist.blogspot.com/2010/07/italien-rom-ultimatum-sud-tirol-sonst.html

Ach ja , jetzt sind Alle in Urlaub
hans meint:
28.07.2010 um 18:56
Burkaverbot reicht nicht. Diese Stammgäste in Bayreuth sollten verboten werden.
karl-friedrich meint:
28.07.2010 um 18:57
@ Wienerblut

Außerdem würden damit nach ihrer Ansicht die Rechte Hunderttausender illegal Eingewanderter verletzt. Befürworter des Gesetzes sehen darin eine geeignete Maßnahme, um dem Problem illegaler Einwanderung und unzureichender Grenzsicherung zu begegnen.

Muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen, die Rechte von Hundertaussender illegaler würden verletzt, mein Gott ist das alles krank.
hans meint:
28.07.2010 um 18:58
Ooops - noch einmal:

Burkaverbot reicht nicht. Diese Stammgäste in Bayreuth sollten verboten werden.
hans meint:
28.07.2010 um 18:59
.. dann eben so: ich fasse es nicht.

http://www.stern.de/lifestyle/mode/6-stylewatch-festspiele-bayreuth-angie-hat-schlag-1587061.html
links stinkt meint:
28.07.2010 um 18:59
OT :

Fernsehtipp:

3sat 20.15 Uhr

“Hinter dem Schleier”
Moslems in der Schweiz

Den Bau von Minaretten haben die Schweizer per Volksentscheid abgelehnt - was aber weiß man wirklich über die rund 450.000 Muslime im Land? Wie radikal sind die Gebete in den Moscheen?

http://www.3sat.de/programm/?viewlong&d=20100728#2015
Beobachter meint:
28.07.2010 um 19:00
Kirsten Heisigs Buch auf Platz 1 bei amazon.
karl-friedrich meint:
28.07.2010 um 19:01
Mensch Hans, das geht so: http://www.stern.de/lifestyle/mode/stylewatch-festspiele-bayreuth-angie-hat-schlag-1587061.html
hans meint:
28.07.2010 um 19:05
@k-f

… ne, ne - ich hatte alles richtig. Glaube ich.
wienerblut meint:
28.07.2010 um 19:07
k-f

DAS war nicht einmal in den besten Zeiten der “Disco-Kultur” Waffenscheinfrei

Und wenn ich eine sadistische Ader hätte, würde ich sagen … selber ausgesucht (gewählt) ….
wienerblut meint:
28.07.2010 um 19:09
Darum auch mein Hinweis auf Long Range … mit IR und Nachtsicht kann man so einen illegal alien schon mal mit einem Koyoten verwechseln …
Don Andres meint:
28.07.2010 um 19:33
@ karl-friedrich meint:
28.07.2010 um 15:19

Von mir aus kann dieser Scheiss Sozialismus verrecken.

Kann? Er wird, denn er muß!

Don Andres
Unke meint:
28.07.2010 um 21:23
OT (-> Kotznachricht Nr. 3)
Nicht nur deutsche Gerichte haben keine Eifer in der Hose.
Amerikanisches Gericht kann nicht genug Einwanderung haben
Rudi Ratlos meint:
28.07.2010 um 21:27
Stimmt:
225€ sind zuviel.
Ein Asylant hat Anspruch auf gar nichts. Er sollte froh sein, ein Dach über dem Kopf und eine warme Mahlzeit gefunden zu haben. Das ist der Sinn eines Asyls!
Ein 4-Sterne-All-inclusive Geschenkpaket für professionelle Schnorrer war nicht vorgesehen.
Rudi Ratlos meint:
28.07.2010 um 21:30
# Big Jim meint:
28.07.2010 um 17:23

“Leider handelt dieser Focus-Artikel nicht von dem,
was ich bei der Überschrift assoziierte…

»Exotische Eindringlinge, Gefahr durch Parasiten«”

Nein, was Du denkst, ist nicht von der Hand zu weisen.
Wieviele Überträger exotischer Krankheiten laufen bei uns hier unkontrolliert herum? Die Asylanten werden doch aus politischer Korrektheit gar nicht in Quarantäne gesteckt!
lorgoe meint:
28.07.2010 um 21:33
Vielleicht sind einfach nur die Löhne für dieses nichtsnutzige Richterpack zu hoch.
karl-friedrich meint:
28.07.2010 um 21:34
@ Don Andres

Aber nicht schnell genug.
Bernd Kolb meint:
28.07.2010 um 22:53
Alle Zigeuner, die ohne gültige Papiere in Frankreich lebten, würden ausgewiesen.

Nach Ausschreitungen zwischen der Polizei und einer Gruppe von Roma hat Nicolas Sarkozy die Schließung aller illegalen Lager dieser Bevölkerungsgruppe angeordnet.

Nachdem die Polizei vor knapp zwei Wochen im Loire-Tal einen jungen Roma bei einer Verkehrskontrolle erschossen hatte, verwüsteten aufgebrachte Angehörige dieser ethnisch-kulturellen Minderheit das örtliche Polizeirevier. Diejenigen, die für die Verwüstungen verantwortlich seien, müssten «hart bestraft» werden, sagte Sarkozy.

Er plädierte für eine Änderung der Einwanderungsgesetze, um die Ausweisung «aus Gründen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit» zu erleichtern. Er warf den «gens de voyage» Kinderhandel und -ausbeutung sowie Prostitution vor.

http://www.20min.ch/news/ausland/story/Sarkozy-schiebt-Roma-ohne-Papiere-ab-23711970
Bernd Kolb meint:
28.07.2010 um 23:02
Warum Afrikaner in IQ-Tests schlechter abschneiden

Der Intelligenzunterschied zwischen verschiedenen Menschen. Erklärung für das IQ-Gefälle. Mit Rassismus hat das nichts zu tun!

Die Menschen in Nordostasien ab (IQ-Durchschnitt 104), nach ihnen die in Europa. Die USA kamen nur auf unteres Mittelmass, das Schlusslicht mit einem durchschnittlichen IQ von 70 bildete Afrika.

Länder mit den niedrigsten durchschnittlichen IQ-Werten – Äquatorialguinea, Kamerun , Mosambik , Gabun. An der Spitze mit den höchsten IQ-Werten stehen Singapur, Südkorea, China, Japan und Italien.

http://www.tagesanzeiger.ch/wissen/medizin-und-psychologie/Warum-Afrikaner-in-IQTests-schlechter-abschneiden/story/13177168
Ava meint:
28.07.2010 um 23:10
OMG IQ 70???
Berliner Kindl meint:
29.07.2010 um 8:21
@Bernd Kolb
“eine Änderung der Einwanderungsgesetze, um die Ausweisung
«aus Gründen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit» zu erleichtern.
Er warf den «gens de voyage» Kinderhandel und -ausbeutung
sowie Prostitution vor”

Sowas ist für Deutschland schon lange überfällig!

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Kotz-Artikel Nr. 2: 225 Euro im Monat für Asylbetrüger sind verfassungswidrig!

61 Antworten zu “Kotz-Artikel Nr. 2: 225 Euro im Monat für Asylbetrüger sind verfassungswidrig!”

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