Wie Asylbetrüger mit Hilfe verfassungswidriger Härtefallkommissionen eingeschleust werden!
29.07.2010Der Sachverhalt ist ganz einfach zu verstehen. In einer Demokratie herrscht nach dem Lehrbuch Gewaltenteilung. Wir haben die Legislative (= gesetzgebende Gewalt, also Bundestag/Bundesrat), die Judikative (= Gerichte) und die Exekutive (= Ämter Behörden, Polizei).
Nun hat die Legislative ein Asylgesetz gemacht. Der Asylbewerber kommt ins Land und pocht auf dieses Gesetz. Er wird abgelehnt und zieht vor Gericht! Das urteilt so: Sorry, du bist kein Asylant, du bist Asylbetrüger und mußt wieder zurück in deine Heimat. Daraufhin muß die Exekutive, also das Ausländeramt und die Polizei, in Aktion treten und den Mann hinausschaffen! Das ist die klassische Gewaltenteilung in einer Demokratie, andere Mächte gibt es nicht und hat es nicht zu geben! Falsch! In jedem Bundesland gibt es eine Härtefallkommission. Wiki erklärt:
Als Härtefallkommission werden die bei den Innenministerien und Innensenatoren der deutschen Bundesländer eingerichteten Gremien bezeichnet, vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern, denen nach geltendem Recht kein Aufenthaltsrecht zusteht, gleichwohl zu einem Bleiberecht zu verhelfen, weil die Vollziehung der Ausreisepflicht menschlich oder moralisch unerträglich wäre.
Im Klartext: Das Gesetz sagt, der Mann gehört raus, der Richter sagt, der Mann gehört raus, die Polizei schnappt ihn am Ärmel, und dann kommt eine von unseren rotgrünen Politikos eingeführte, nicht verfassungsmäßige Oberhoheit, die über Gesetz, Gericht und Polizei schwebt, und sagt, der Mann bleibt da, und der Mann bleibt da! Und das führt dazu, daß zwar zwischen 80% und 90% der Asylbewerber abgelehnt werden, und alle trotzdem unter Bruch der Verfassung hierbleiben dürfen! Keiner muß Deutschland mehr verlassen, denn für rotgrüne Härtefallkommissionen ist jeder Asylant natürlich ein Härtefall! Dem Verfassungsgericht ist diese illegale Sauerei anscheinend noch gar nicht aufgefallen!
29.07.2010 um 16:50
hab ich von Stefan Luft!
29.07.2010 um 16:52
Mal ganz blöd gefragt: Wie klagt man eigentlich beim BVerfG? Gibt’s da irgendwo ein FAQ? Sowas habe ich nämlich auf dem deutschen Gymnasium nicht gelernt (eben so wenig wie die Steuererklärung) und ich hab grade keinen Zugriff auf Juristen …
29.07.2010 um 16:54
Jetzt besetzt die linke Szene auch schon in Köln Häuser und zündet Autos an: http://gesamtrechts.wordpress.com/2010/07/29/jetzt-auch-in-koln-linksextremisten-besetzen-hauser/
Wie gut, dass PRO Köln dagegen mobil macht…
29.07.2010 um 16:54
Tja, fragt sich, wer die Härtefallkommissionen eingesetzt hat!
29.07.2010 um 16:55
was noch fehlt:
Und wir bezahlen den ganzen Scheiß !
29.07.2010 um 16:58
Auf Verfassungsbruch steht keine Strafe…
29.07.2010 um 17:10
In diesem unserem Land haben Recht und Gesetz nur noch eine periphere Bedeutung!
29.07.2010 um 17:16
@Benjamin: Guckst du Google.
29.07.2010 um 17:18
Illegale Einwanderung: Boot mit 48 Afghanen gestoppt
http://www.suedtirolnews.it/d/artikel/2010/07/29/illegale-einwanderung-boot-mit-48-afghanen-gestoppt.html
Merkel hat schon Silvio angerufen, daß man diese Ingenieure und Akademiker dringend in Deutschlandistan braucht.
Ein Luxusbus ist schon unterwegs
29.07.2010 um 17:19
@Benjamin: zB hier http://www.pettig.de/Verfassungsrecht.htm
29.07.2010 um 17:19
Die Härtefallkommission prügelt uns alle windelweich….
29.07.2010 um 17:20
@Dolomitengeist: GIbts jetzt auch schon einen direkten Wasserweg. Toll.
29.07.2010 um 17:20
Man muss sich das mal vor Augen führen:
Sogenannten “Nazis” werden mehr und mehr die Rechte beschnitten (Demonstrationsrecht, freie Nutzung öffentlicher Gebäude, Hotelbuchung, Kontokündigung usw.) während Linke neben den tatäschlichen Rechten weitere unbegründete hinzu erhalten.
Wenn das so weitergeht, rutscht das ganze Land Stück für Stück in einen neuen Sozialismus. Wo nicht ausschlaggebend ist, was rechtens ist, sondern was “richtig” ist. Im Sozialismus gab die SED vor, was “richtig”.
29.07.2010 um 17:22
@Barb: Du weißt doch, die Partei hat immer recht.
29.07.2010 um 17:23
PS: Habt Ihr die 200 Hartzer gesehen, die heute in Duisburg vorm Rathaus demonstriert haben ? Wenns erstmal 2.000 sind, die drauf hinweisen, dass die Sozialkassen für Deutsche gedacht sind.
29.07.2010 um 17:24
http://www.youtube.com/watch?v=OPNin0-dLVE
29.07.2010 um 17:44
LOL! Dass mir das aber keiner dem Hessenhenker sagt.
Nachher lässt er sich seine O-Ren Ishii von der Härtefallkommission nach Hessen fliegen.
29.07.2010 um 17:46
Das ist ja der Oberhammer, und es erklärt einiges, tja, dann muss man eben die Härtefallkommision abschaffen, habe ich gleich mal notiert.
So möchte ich auch mal meine Einnahmen abrechnen. Es ist nur noch zum Kotzen.
29.07.2010 um 17:55
man beachte die Zusammensetzung, nur die Harten kommen
in den Gartenin die Härtefallkommission™… :http://de.wikipedia.org/wiki/H%C3%A4rtefallkommission#Zusammensetzung_der_H.C3.A4rtefallkommission
…zB. “Pro Asyl”, ist es überhaupt theoretisch denkbar dass dieser Verein jemanden für nicht asylwürdig halten könnte? … oder “Amnesty International”, die würden doch selbst Gründe finden, warum man einem Norweger nicht mehr eine Rückkehr in den Schurkenstaat Norwegen zumuten kann…
29.07.2010 um 18:04
und einen Vertreter die für Frauenpolitik ..
Ich sag jetzt ausnahmsweise mal nichts.
29.07.2010 um 18:05
Wenn man sich vorstellt, dass vermutlich hunderttausende an Gesindel durch diese “Härtefallkommision” ins Land gedrückt wurden, die nicht nur über jahrzehnte Geld kosten (Unterbringung, Sozialhilfe, Krankenkosten, Verwaltung, etc.) während für Deutsche Härtefälle wie z.B. HH kein Geld da ist !!
Kenne jemanden, der 1990 in der NVA ein Bein verloren hat. Kurz drauf war die NVA weg, und es gibt keinen RECHTSNACHFOLGER !
Nix mit Abfindung! Nix mit Rente! Sozialhilfe, fertig aus!
Jetzt arbeitet er wieder. Freiwillig. Wollte sein Arbeitgeber finanzielle Unterstützung für einen besonderen Bürostuhl und einen Schreibtisch, der elektrisch hoch und runter fährt…… soll ich weiterschreiben ??
Aber herzlich willkommen, all Ihr Türken, Kurden, Libanesen, Araber und sonstwoher! Für Euch fleißen Milch und Honig. Nur für unsere eigenen Leute und für die Rentner…..
Aber: bitte nick anklicken!
29.07.2010 um 18:05
@ Onkel Peter
Ich sag jetzt ausnahmsweise mal nichts.
Wäre aber deine Pflicht. LOL
29.07.2010 um 18:08
Was sind in diesem Zusammenhang eigentlich “Flüchtlingsorganisationen”. Sind das von Flüchtlingen gegründete Vereine, die den Bock zum Gärtner machen sollen oder Vereingungen sexul zu kurz (oder noch nie) gekommener dicklicher Damen, die über gutmenschlich-vereinsmeiernde Aktivitäten versuchen doch noch einen abzukriegen?
29.07.2010 um 18:08
Tippfehler taugen nichts!
29.07.2010 um 18:11
@karl-friedrich:
also wenn ich ein Vertreter für Männerpolitik( die es ja leider nicht gibt) wäre und in der Kommission sitzen täte, würde ich dafür sorgen dass vorzugsweise zwanzigjährige Blondinen mit dicken Möpsen Asyl erhalten würden.
29.07.2010 um 18:12
@ Barbarossa
Kenne jemanden, der 1990 in der NVA ein Bein verloren hat. Kurz drauf war die NVA weg, und es gibt keinen RECHTSNACHFOLGER !
Da mach Dir mal nicht so viele Sorgen, selbst wenn die BW der Rechtsnachfolger geworden wäre, hätte es nichts gegeben. Ich kann da ein Lied von singen, einige Kameraden von mir hatten auch Wehrdienstbeschädigungen.
Ich habe selber eine WDB, ein nachgewiesenes Knalltrauma (LOL). Habe eindeutig zu viel geschossen und den Gehörschutz weggelassen. LOL
Kampfsau eben!
29.07.2010 um 18:13
@ Onkel Peter
würde ich dafür sorgen dass vorzugsweise zwanzigjährige Blondinen mit dicken Möpsen Asyl erhalten würden.
Meine Stimme hast Du, die Haarfarbe spielt nur sekundär eine Rolle, aber große Hupen wären von Vorteil. LOL
29.07.2010 um 18:21
Hab einen Klienten, der war bei der NVA bei den Funkern. Eigentlich hätten die sich auch in eine Mikrowelle setzen können ! Viele schon tot. Leukämie und/oder Krebs
29.07.2010 um 18:21
aber keine Gummihupentruten!
29.07.2010 um 18:59
“…würde ich dafür sorgen dass vorzugsweise zwanzigjährige Blondinen mit dicken Möpsen Asyl erhalten würde.”
Das wäre dann aber keine Härtefallkommission sondern eine Weichfallkommission.
29.07.2010 um 19:01
@ Onkel Peter
“würde ich dafür sorgen dass vorzugsweise zwanzigjährige Blondinen mit dicken Möpsen Asyl erhalten würden”
Das wäre dann aber keine Härtefallkommission, sondern eine Weichfallkommission.
29.07.2010 um 19:59
Die Verantwortlichen bleiben aber letztlich nicht die Härtefallkommisionen die nur Empfehlungen abgeben können sondern die Innenministerien der Länder, die die “Härtefälle” massenhaft anerkennen.
Die Angst, vor den abgelehnten Scheinasylanten und ihrer mächtigen Lobby als Unmenschen, Ausländerhasser usw. gebranntmarkt zu werden ist viel stärker als vom deutschen Bürger / Wähler wegen Verschleuderung von Steuergeldern an Nichtberechtigte belangt zu werden.
Das selbe in grün wie bei den Kuschelurteilen gegen moslemische Schläger. Die Gefahr, bei einem harten Urteil von Mustaphas vielen Brüdern, Cousins, Schwagern usw. gemessert zu werden ist real. Die Gefahr dagegen, bei einem läppisch milden Urteil, von einem aufgebrachten Bürger erfolgreich wegen Strafvereitelung oder Rechtsbeugung verklagt zu werden ist praktisch nicht existent.
Die Lösung: Die Behörden müssen vor ihrem Souverän, nämlich uns mehr Angst bekommen als vor ausländischen kriminellen Banden und ihren Helfern!
29.07.2010 um 20:22
Irgendwann wird das Kind von einem “Bedenkträger” von einem dieser “Subjekte” vergewaltigt, zum Krüppel gefahren oder ermordet … auch wenn es zynisch klingt … vergönnt. Und mögen sie leiden bis an ihr Lebensende …
29.07.2010 um 20:26
Es gab ein Gesetz, wonach die Innenminister Ende 2009 30.000 Ausländer hätten ausweisen müssen, weil diese keinen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz nachweisen konnten.
Mit Hinweis auf die Krise wurde von der Anwendung des Gesetzes abgesehen.
Was sagt uns das:
1. hier herrscht der Irrsinn: angesichts der Krise hätte man nochmal 30.000 obendrauf ausweisen müssen, um die Arbeitsplätze des Volkes nicht zu gefährden !
2. Den Herren Innenminister hätte NIEMAND ans Bein pinkeln können, weil das Gesetz ja nunmal schon da war ! Also: kein Interesse seitens der “Regierung”.
29.07.2010 um 20:28
Nur der Organisationsrahmen ist legitimiert worden.
Am Anfang stand beispielsweise das erpresserische Kirchenasyl, konzipiert für “Verfolgte”, die einer christlichen Kirche nicht mal einen Groschen spenden würden. Besonders süffisant wurde es immer, wenn diese “akut an Leib und Leben” verfolgten noch während des laufenden Asylverfahrens zurück in ihre Heimatländer reisten, um dort Verwandte zu besuchen. Schon Anfang der Achtziger waren Proteste dagegen reine Zeitverschwendung. Zu wenige wollten sich daran beteiligen.
Die Rechtsgrundlage für solche Verrenkungen wurde Ende der siebziger Jahre von der Elite der Antikapitalisten ersonnen und lautet schlicht: “Legal oder Illegal gleich Scheissegal”.
Letztlich hat hier eine Auseinandersetzung zwischen zwei gesellschaftlichen Richtungen stattgefunden. Gewonnen wurde sie paradoxerweise von dem schwächeren der beiden Opponenten. Die linksutopischen Habenichtse konnten den Kampf schon deshalb gewinnen, weil sich
a) das konservative Bürgertum nie konsequent zum Kampf gestellt hat,und sie
b) deshalb via staatlicher Strukturen (Finanzämter) Zugriff auf die Ressourcen des Bürgertums bekamen.
Das Eingehen strategischer Allianzen mit dem entsprechenden Zeitaufwand, sofern sie nicht dem eigenen, materiellen Wohlergehen dienen, scheint die grosse Schwäche der Konservativen zu sein.
So lange werden sie auch auf der Verliererstrecke wandeln.
29.07.2010 um 20:30
Wenn hier wirklich Interesse an Änderungen bestehen würde, bräuchte man blos die Bearbeitung von Sozialfällen auslagern: der Ali gibt in HH die Anträge auf Hartz-IV ab, und weis, dass die Frau hinterm Tresen das nicht bearbeitet, sondern irgendeine andere Tussi irgendwo in Deutschland. bum. Aus.
Und ähnlich bei Gericht !
Es muss der Verteidiger-Anwalt NICHT wissen, wie der Richter heisst. Der Richter kommt für eine Woche hier an, und zieht das Ding durch. bum. aus.
29.07.2010 um 20:33
@barbarossa
Was wetten wir, dass die Guten sofort Menschrechtsverletzung, Diskriminierung oder einen ähnlichen Mist vom Stapel lassen würden?
29.07.2010 um 20:52
Ja, und das wundert mich so und macht mich fast irre: dass die Linken Deutungshoheit haben !
Liegt es daran, dass der Mensch faul ist, und wider aller Vernunft denen nachläuft, die Reichtum ohne Arbeit versprechen ?? Wir gehen vor die Hunde, weil linkes Pack verteilt, was nie und nimmer erarbeitet werden kann.
29.07.2010 um 21:11
Fast bin ich versucht zu sagen: Warum hat Deutschland die SED, PDS und all die Umbenennungen nicht einfach verboten, und die Mitglieder in einen billig angemieteten russischen Gulag verschwinden lassen? Das wäre ein Schuß vor den Bug gewesen den das Linke Dreckspack bis an ihr baldiges Ende nicht vergessen hätte …
29.07.2010 um 21:17
Sag ich auch. Aber die Nächste wird keine friedliche sein….
29.07.2010 um 21:19
OT — für Interessierte
” Conergy einigt sich mit den Kreditgebern”
http://www.ariva.de/news/ROUNDUP-Conergy-einigt-sich-mit-Kreditgebern-Ammer-2-Quartal-erfreulich-3491657?secu=5892
29.07.2010 um 21:20
@wienerblut:
Weil die SED nach wie vor die führende Rolle im Staate spielt. Alle anderen Parteien, dazu zählen auch CDU/CSU sind bloße Anhängsel der SED. Kirchen, Gewerkschaften und andere gesellschaftliche Kräfte sind ebenfalls Außenstellen der SED.
Siehe auch, die “Nationale Front”:
http://de.wikipedia.org/wiki/Nationale_Front_(DDR)
29.07.2010 um 21:21
Link ging nicht.
Nationale Front
29.07.2010 um 21:24
RAF reloaded? Die Organisationsstruktur der RAF ist bei der heutigen Vernetzung der Dienste IMHO nicht mehr möglich.
Immer “Banken”, bevorzugte Geldbeschaffungsquellen der RAF anno dazumal, stellen auf Personenschleusen, Bargeldlos usw um. Also nix mehr mit Geldabheben mit Makarov und Co.
Die Panne bei der Rasterfahndung nach den Entführern von Schleyer würde sich heute so nicht wiederholen …
29.07.2010 um 21:29
Auch wenn es hart klingt: IMHO hätten alle Bonzen aber auch die Mitläufer des SED Regimes an die Wand gestellt gehört … detto jene Spacken die heute noch mit Hammer&Sichel und DDR T-Shirt durch die Straßen der Bundesrepublik laufen …
29.07.2010 um 21:30
Es ist genug für alle da (mein Lieblingsspruch). Solange uns das Geld nicht ausgeht, passiert hier in Europa nix mehr. Alle Nutzniesser leben fröhlich von der Migrationsindustrie.
Die meisten von uns haben doch gar keinen Kontakt mit der Wirklichkeit da draussen. Wirmerken die Misere höchstens indirekt übder den Lohnzettel. So kann die z.B. die Pro Asyl Bande weiter ihren Unsinn verzapfen. Das hört erst auf, wenn uns die Kohle ausgeht. Dann aber mit einem Knall.
29.07.2010 um 22:27
Ich arbeite derzeit in einer Einrichtung in Berlin, die sich unbegleiteter, minderjähriger “Flüchtlinge” annimmt. Wir sollten auch den im Moment berüchtigten elfjährigen Libanesen aufnehmen. DIes ist allerdings nicht geschehen - wir haben an seiner statt 2 seiner Landsleute (ich nenne sie mal Khaled und Ibrahim: Übereinstimmung mit realen Person ist nicht ganz zufälliger Natur) aufgenommen. Kaumen angekommen sind sie(auch wir eine der elenden offenen Einrichtungen) von dannen gezogen und wurden noch am selben Tag von der Polizei an einschlägigen Kreuzberger U-Bahnstationen aufgegriffen. Engegnet wird rotzfrech: Ihr könnt mir nix!!
Was ich aber eigentlich sagen wollte. Zum Thema Härtefallkommission. Wir haben auch 3 Vietnamesen(zwischen 16 und 21 Jahren alt) in unserer Obhut die mitlerweile seit 6 Jahren hier leben und wirklich gut integriert sind. Gehen zur Schule, machen Abitur. Schätzen und lieben Deutschland und wissen um die Chance, welche sie hier geboten bekommen. Auch sie hatten alle schon Kontakt mit der Härtefallkommission, was immer mit Sorgen einhergeht, denn es wird durchaus auch abgeschoben. Zwar noch nicht konsequent genug aber es geschieht. Es ist also nicht so, dass die Härtefallkommission ein zahnloser Tiger ist.
In Berlin sitzen allerdings auch Bürger mit Migrationshintergrund in der Kommission soweit ich informiert bin.
30.07.2010 um 0:13
Seht lieber mal, wie eure Feinde agieren.
Datenschutz ect, Rechte am pers. Bild, Adressen.
Hier wird alles dargelegt und die Menschen zum Abschuß freigegeben.
Entweder der Staat stellt hier Recht und Ordnung wieder her mit Strafverfolgung der Täter, oder wir agieren genauso.
http://www.autonome-antifa.org/spip.php?page=antifa&id_breve=3263&design=2
http://www.autonome-antifa.org/spip.php?page=antifa&id_article=68&design=1
30.07.2010 um 7:18
@Umleitung
Stimme dir zu. Das läuft schon seit dreißig Jahren, mittlerweile ist das der normale “Amtsweg”. Wird überhaupt noch ausgewiesen? Jeder, der kommt, kann bleiben. Und die von dir beschriebenen linksutopischen Habenichtse sind dadurch zu Wohlstand gekommen, ein Großteil sitzt auf gut dotierten staatlichen Posten und hat mittlerweile ein Netzwerk aufgebaut, Asylindustrie und Kampf gegen rechts sind zu Gelddruckmaschinen für Rotgrüne geworden. Der “Bürger” hat sich nie dafür interessiert und tut es heute noch nicht, weil seine Kinder inzwischen auch schon grünrot eingefärbt sind. Der typische Grünwähler gehört zur Schicht der Besserverdienenden und mußte nie erwachsen werden, für ihn gibt es nur zwei Seiten, die böse BRD und ihre Nazi-Monster und die lieben Fremden, die der Grün-Wähler als Prinz Eisenherz retten will. Widerspricht man, wandelt sich der Sonnenblumenschwenker in einen boshaften Drecksack, der den Kritiker am liebsten wieder in einem Gulag verschwinden lassen würde. Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun, nicht das Volk regiert, sondern der Pöbel.